Bijan Djir-Sarai/Pressefoto: Laurence Chaperon
Menschen mit Behinderung erfahren leider noch viel zu oft Diskriminierungen im Alltag. Die Arbeit, die Sozialeinrichtungen und Diakonien wie das Tanner Diakoniezentrum für diese Menschen leisten, verdient unsere höchste Anerkennung.
Wir haben daher bereits über 30 Milliarden Euro an Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger auf den Weg gebracht. Besonders einkommensschwache Haushalte entlasten wir zielgerichtet mit den beschlossenen Maßnahmen.
Diese Ertüchtigung unserer Streitkräfte steht dabei in keinem Widerspruch zu unserem weiteren Engagement für Abrüstungsverträge auf internationaler Ebene.
Die russische Bevölkerung wurde von ihrem Präsidenten Putin weitgehend von realitätsgetreuen und neutralen Nachrichten abgeschnitten.
Das Thema Transparenz bleibt auch in Regierungsverantwortung ein wichtiges Thema für die Freien Demokraten im Deutschen Bundestag.
Die Übertragung eines politischen Amtes ist eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe. Politische Verantwortungsträger sind aufgrund ihres demokratischen Mandates der Öffentlichkeit in besonderem Maße verpflichtet.