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Bijan Djir-Sarai
FDP
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Frage von Elke K. •

Sehr geehrter Herr Djir-Sarai, warum fordern Sie den Rücktritt eines Beamten, der erstens die nötige Expertise hat und zweitens seinen Amtseid ernst nimmt?

Sehr geehrter Herr Djir-Sarai,
mit großer Freude nehme ich Ihre Initiative zu Kenntnis, bei mieser Kommunikation von Staatsdienern (=Politiker und Beamte) deren Rücktritt zu fordern. Werden Sie dies konsequent auch auf Parlamentarier, Parteifunktionäre, Ministerpräsidenten und Regierungsmitglieder anwenden?
Oder gilt diese Forderung nur für Beamte, die unsinniger Politik durch gesetzeskonforme Handlungen einen Riegel vorschieben, um unnötiges Leid, unnötige Tote zu verhindern?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau K.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. 

Die Übertragung eines politischen Amtes ist eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe. Politische Verantwortungsträger sind aufgrund ihres demokratischen Mandates der Öffentlichkeit in besonderem Maße verpflichtet. Das Grundvertrauen der Bevölkerung in unsere freiheitliche demokratische Grundordnung und ihre Repräsentanten ist für mich von höchster Bedeutung.

Mit freundlichen Grüßen

Bijan Djir-Sarai

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