Frage an Bettina Hagedorn von Michael S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Hagedorn,
lt. Zeitung fordert Herr Müntefering Spitzenverdiener höher zu besteuern. Eigentlich nicht schlecht, aber warum ist für den Bundestag die Beitragsbemessungsgrenze ein Tabuthema? In der Schweiz und in Finnland zahlt jeder auf das gesamte Einkommen Sozialabgaben. Mit einem Schlag wäre das Gesundheitssystem saniert, dazu noch die Begrenzung von Krankenkassen, wozu benötigen wir 238 Krankenkassen, und die Probleme wären deutlich geringer. Natürlich gehört dazu eine notwendige Steuerreform, in der alte Steuergesetze gleich mit entfernt werden könnten. In der Politiksendung von Anne Will, hat Herr Geisler dieses Thema einmal kurz angedeutet,es wurde dann aber nicht mehr erwähnt. Müsste Herr Ackermann 5% von seinem Einkommen an Sozialabgaben zahlen, so wäre es für Ihn kein Problem und für den kleinen Mann eine Gerechtigkeit, denn wir zahlen ja auch auf unser gesamtes Einkommen die Abgaben.
Auf eine Antwort wartend, verbleibe ich mit freundlichen Grüssen,
Ihr Michael Schubert
Weitere Fragen an Bettina Hagedorn
die kurze Antwort lautet: JA. Da Sie mir diese Frage jedoch hier in einem öffentlichen Forum stellen, möchte ich diese kurze Antwort aber gerne durch persönliche Anmerkungen ergänzen.
Es geht also nicht darum, jeder Form von Journalismus die Gemeinnützigkeit zuzuschreiben.
Erst nach Sachverständigen-Anhörungen, die der 1. Lesung in der Regel folgen, und ggfs. Umformulierungen käme ein solcher Antrag dann in 2./3. Lesung zur endgültigen Abstimmung in das Parlament.
Leider werden gesetzliche Initiativen von ihm oft durch den Koalitionspartner FDP und – mindestens ebenso oft – durch die Landesregierungen im Bundesrat verwässert oder blockiert.