Frage an Bettina Hagedorn von Stefan R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Reich,

vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de vom 09. September 2019 zu möglichen Gesundheitsrisiken im Zusammenhang mit dem Kommunikationsstandard 5G.

Bei 5G sprechen wir zunächst einmal „nur“ von einem neuen Mobilfunkstandard, dessen gesundheitliche Auswirkungen auf Mensch und Natur noch nicht vollumfänglich wissenschaftlich geklärt sind. Dieser Informationsrückstand – und da stimme ich Ihnen ausdrücklich zu – muss zeitnah und konsequent aufgeholt werden. Die Schaffung von gesunden Lebensumfeldern liegt mir seit Jahrzehnten sehr am Herzen: so habe ich in den 90er Jahren u. a. in den sechs Jahren als (ehrenamtliche) Bürgermeisterin der Gemeinde Kasseedorf in Schleswig-Holstein erreicht, dass ein über 130 ha großes Naturschutzgebiet installiert, dass der bis dahin flächenfressende Kiesabbau reguliert und dass unsere Ortschaften als „Umweltfreundliche Gemeinde“ ausgezeichnet wurden. Bereits damals hat meine Heimatgemeinde ein ökologisches Baugebiet durch strikte Vorgaben ermöglicht, in dem ich bis heute lebe. Sie sehen also: ich nehme Ihr Anliegen sehr wohl ernst.

Ich bin deswegen meinem Kollege Gustav Herzog, MdB, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für digitale Infrastruktur, dankbar, hier eine Fachgesprächsreihe zu der Frage gesundheitlicher und ökologischer Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder durch Mobilfunk in die Wege geleitet zu haben. Gemeinsam mit fachlich zuständigen Berichterstattern aus den Arbeitsgruppen Gesundheit, Umwelt und Naturschutz, Digitale Agenda sowie Wissenschaft und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion werden in den kommenden Monaten Sachverständige aus verschiedenen Bereichen eingeladen und angehört.

Vorgesehen sind Fachgespräche mit Vertretern aus Ministerien und Bundesbehörden, Geräteherstellern und Mobilfunkunternehmen, Wissenschaft und Forschung, Bürgerinitiativen und Umweltverbänden sowie Gewerkschaften. Ziel der Gesprächsreihe ist es, auf breiter Basis eine Expertise zu dem Thema zusammenzutragen, diese einer umfassenden Betrachtung zu unterziehen und mit allen Beteiligten zu diskutieren. Damit soll anschließend eine Entscheidungsgrundlage erarbeitet werden, wie mit der zu erwartenden Zunahme elektromagnetischer Felder im Alltag der Menschen umzugehen ist.

Dieses Vorgehen, um Ihre Fragen ganz konkret zu beantworten, unterstütze ich voll! Klar ist doch eines: Erst wenn eine solide Entscheidungsgrundlage vorliegt, kann ich mich – genau wie meine Kolleginnen und Kollegen – zu den möglichen gesundheitlichen Auswirkungen von 5G äußern. Denn für die Abwägung eines zusätzlichen potentiellen Risikos müssen wir differenzieren. Zunächst wesentlich ist das Frequenzband, auf dem gesendet werden soll. Bei den dafür vorgesehenen Frequenzen in den Bereichen 2 GHz und 3,4 GHz bis 3,7 GHz kann man auf Erfahrungen und Untersuchungen zu anderen Anwendungen zurückgreifen, die sich auf eine Funkübertragung stützen. Gängige Modelle von WLAN-Routern senden beispielsweise in Frequenzbereichen 5 GHz und höher.

Nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft (vgl. Bundesamt für Strahlenschutz) gibt es keinerlei Erkenntnisse darüber, dass die elektromagnetischen Felder von WLAN-Geräten generelle Gesundheitsrisiken bergen. Es gibt darüber hinaus keinen Grund anzunehmen, dass Forschungsergebnisse zu vorhergehenden Mobilfunkstandards nicht auch auf 5G übertragbar sind. Bei Einhaltung der Grenzwerte ist nach aktueller Studienlage nicht von gesundheitlichen Schäden auszugehen, das gilt erst einmal auch für die Standards der fünften Mobilfunkgene-ration 5G. Was ändert sich durch 5G? Das ist einerseits die mit 5G zu erwartende exponentiell steigendende Anzahl an funktechnischen Endgeräten (Fahrzeugen, Sensoren, Droh-nen,…) und sind andererseits die Funkanlagen in den Stadtmöbeln (z. B. in Straßenlaternen und Bushaltestellen), die im Ultranahbereich mit diesen vernetzt werden sollen. Auf diese Fragestellungen zukünftiger Netze lenken wir unsere Aufmerksamkeit. Allerdings sind wir hier von einem unter Umständen wirksamen Bereich noch Jahre entfernt.

Der Ausbau der 5G-Netze in der Fläche wird auf leistungsfähigen LTE-Netzen aufbauen. Da hierfür bereits fundierte Ergebnisse der Risikoforschung vorliegen, werden wir in den kommenden Jahren zunächst die Lücken im LTE-Netz schließen, bevor 5G-basierte Technologien sukzessive aufgebaut werden. Es ist damit zu rechnen, dass sie mit der Vergabe von Flächenfrequenzen im Jahr 2025 mehr in die Fläche gehen. Die Zeit bis dahin werden wir nutzen, um Forschung und Entwicklung in diesem Bereich zu betreiben.

Die von Ihnen im Zusammenhang mit dem Ausbau der 5G-Mobilfunknetze vorgetragenen Bedenken sind uns also bekannt, den dahinterstehenden Argumenten gehen wir derzeit auf den Grund.

Mit freundlichen Grüßen
Bettina Hagedorn