Frage an Bettina Hagedorn von Jens H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Helmcke,

vielen Dank für Ihr Schreiben via www.abgeordnetenwatch.de bezüglich giftiger Inhaltsstoffe in Lebensmitteln.

Seit fast zehn Jahren bin ich im Deutschen Bundestag Mitglied des Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschuss und darum federführend mit der Euro-, Finanz- und Wirtschaftskrise befasst, was meine Arbeitszeit notwendigerweise überwiegend bindet. Das gilt insbesondere, weil ich im Haushaltsausschuss als Hauptberichterstatterin für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für gut 40 Prozent des gesamten Bundesetats verantwortlich bin – und NICHT für die von ihnen angesprochenen Gesundheitsthemen. Es wäre also bestimmt zielführender, Gesundheitspolitiker über www.abgeordnetenwatch.de zu dieser Problematik zu befragen. Nichtsdestotrotz habe ich versucht, mich über den Youtube-Link, auf den Sie verweisen, zu informieren. Dieser Link ist leider – augenscheinlich aufgrund von Urheberrechtsverletzungen – für mich nicht einsehbar. Daher kann ich Ihnen nur sehr generell antworten.

Natürlich müssen Gesetze und Verordnungen zu Lebensmitteln immer auf dem aktuellen Stand sein - also auch in Zukunft kontinuierlich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger weiter entwickelt werden. Ich vertraue hier – offenbar im Gegensatz zu Ihnen – grundsätzlich der Arbeit des zuständigen Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR). In der Regierungszeit von Rot-Grün haben wir als SPD die Risikobewertung und das Risikomanagement neu geordnet und damit eine erheblich bessere Qualität erreicht. Damals haben wir dafür gesorgt, dass das Bundesinstitut personell gut ausgestattet wurde – ein ausreichender Personalschlüssel ist der Kern jeder öffentlichen Lebensmittelbewertung und -kontrolle.

Die von Ihnen angesprochenen Süßstoffe gelten als Lebensmittelzusatzstoffe und müssen als solche in der EU zugelassen werden. Leider ist die Internetpräsenz des BfR ( http://www.bfr.bund.de/de/start.html ) veraltet, in der es in einer Bewertung von Süßstoffen aus dem Jahr 2003 heißt: „Die in Deutschland und den anderen Mitgliedsländern der EU zulässigen Zusatzstoffe sind durch internationale Expertengremien gesundheitlich bewertet worden und dürfen Lebensmitteln zugesetzt werden. Zu den Expertengremien zählen der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuß der EU-Kommission (Scientific Committee on Food, SCF – bis Frühjahr 2003) und das Joint FAO/WHO Expert Committee on Food Additives (JECFA). Darüber hinaus gibt es auch nationale Expertengremien, die derartige Stoffe bewerten, z.B. in Deutschland die Senatskommission zur Beurteilung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit von Lebensmitteln (SKLM) der Deutschen Forschungsgemeinschaft. In der EU ist seit 2003 die European Food Safety Authority (EFSA) ( http://www.efsa.eu.int/ ) für die gesundheitliche Bewertung von Zusatzstoffen zuständig.“

Ich teile Ihre pauschale Verurteilung „unserer Behörden“ als „nicht glaubwürdig oder unfähig“ ausdrücklich nicht – das gilt natürlich nicht für von Herstellern bezahlte Gutachten. Von der personellen Ausstattung dieser Behörden hängt allerdings auch die Qualität von deren Arbeitsergebnissen ab – und da wurde in der Vergangenheit leider oft am falschen Ende gespart. Ich stimme Ihnen aber zu, dass durch etwaige giftige Lebensmittelzusatzstoffe eine Gefährdung von Menschen – insbesondere von Kindern und kranken, geschwächten Personen – ausgehen kann und darum in Deutschland und Europa das Problembewusstsein im Sinne der Verbraucher weitere gestärkt werden muss. Es ist aber leider auch wahr, dass die allermeisten Menschen vor allem durch ein falsche, einseitige Ernährung und durch zu wenig Bewegung mit dem Ergebnis von Übergewicht sich eklatant selbst gefährden.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Hagedorn