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Bernhard Herrmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Peter P. •

Wie wollen sie nun die Änderung der Bahnreform konkret umsetzen?

Schon alleine darum damit das Regelwerk der Bahn und das Handeln der Aufsichtsbehörden Bahnverkehr nicht behindern sondern ermöglichen, die Sparten sich gegenseitig unterstützen und sich nicht gegenseitig im Wege stehen und Planungssicherheit geschaffen wird für Bauunternehmen und Ingenieurbüros durch langfristige Finanzierung, damit genau wie beim Autobahnbau auch auf Vorrat geplant werden kann, was die Planungszeiten senken kann und so keine Mittel verfallen? Nach über 25 Jahren Bahnreform zeigt sich immer deutlicher die Infrastruktur der Eisenbahn gehört in Eigentum und Besitz der öffentlichen Hand, organisiert in einer öffentlich-rechtlichen oder gemeinnützigen Rechtsform, weil sie den Verkehrsinteressen der Allgemeinheit zu dienen hat und nicht der Gewinnmaximierung. Insgesamt ist die Bahnreform, wie der Bundesrechnungshof feststellt, gescheitert. Es ist weder mehr Verkehr auf die Schiene gebracht wurden noch ist der Bund finanziell entlastet wurden.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr P.

meine Vorstellung von der Neugestaltung der Bahn deckt sich mit meiner Zukunftsvision für die Bahn. Da ich Ihnen auf Letzteres bereits eine Antwort gegeben habe, verweise ich auf diese. Haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Herrmann

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