Was wird unternommen, um die Menschen vor den Taliban zu befreien? Die Menschen, vorallem Frauen, leider immer noch unter der Besetzung!

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage zu diesem sehr wichtigen Thema.

Die humanitäre Lage in Afghanistan bleibt weiterhin dramatisch und der Handlungsbedarf nach wie vor entsprechend hoch.

Als grüne Bundestagsfraktion haben wir bereits sehr frühzeitig auf die drohende Entwicklung in Afghanistan aufmerksam gemacht und die ehemalige Bundesregierung aufgefordert, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, u.a. durch die Schaffung großzügiger Regelungen für die Aufnahme von sogenannten Ortskräften.

Viel zu lange hat die ehemalige Bundesregierung die dramatische Sicherheitslage in Afghanistan aus innenpolitischen Gründen ignoriert. Die Aufarbeitung der jeweiligen Einschätzungen, Entscheidungen und Maßnahmen der ehemaligen Bundesregierung vor und nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan muss umfassend erfolgen.

Die Grüne Bundestagsfraktion hat seit der akuten Evakuierungsphase bis heute schutzbedürftige Einzelfälle aus Afghanistan gesammelt und bis zur Beschränkung der Gruppenaufnahme Ende August 2021 alle an das Auswärtige Amt (AA) weitergeleitet. Seit Ende August hat das Auswärtige Amt die Schwelle für die Aufnahme höher gesetzt (gem. §22 S.2 AufenthG). Dennoch haben wir weiter Fälle ans AA weitergeleitet, die diese Hürde nehmen könnten. Daher können Sie uns weiter besonders bedrohte und schutzbedürftige Einzelfälle melden. Eine Garantie, dass diese Personen dann auf eine Aufnahmeliste des AA kommen, gibt es jedoch nicht. Welche zusätzlichen Möglichkeiten sich durch den Wechsel der Bundesregierung und dem Wechsel im AA ergeben werden, müssen wir abwarten. Wir hoffen jedoch, dass mehr Schutzbedürftige aufgenommen werden und Fälle schneller bearbeitet werden können.

Auch muss klar sein, dass das Ende des Bundeswehr-Einsatzes nicht ein Ende unserer Verantwortung für Afghanistan bedeuten darf. Humanitäre Hilfe für Afghanistan bleibt wichtiger denn je. Das Land befindet sich in einer tiefen humanitären, politischen und wirtschaftlichen Krise. Ganz besonders verehrend ist die Lage von Frauen und Mädchen in Afghanistan unter den Taliban. Deutschland hat hier eine (Mit-)Verantwortung.

Meine Fraktionskolleginnen und -kollegen und ich sind fest entschlossen, dieser Verantwortung gerecht zu werden. Dies gilt auch für die neue Bunderegierung. Hier finden Sie einen entsprechenden „Aktionsplan Afghanistan“: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/afghanistan-node/aktionsplan-afghanistan/2503582.

Mit besten Grüßen
Bernhard Herrmann