Die Maskenpflicht ist quasi abgeschafft, warum nicht in Bahn? Soll der Autoverkehr gefördert werden oder ist es vergessen worden?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an meiner Einschätzung. Das Infektionsschutzgesetz, das zuletzt im März 2022 durch den Bundestag verlängert wurde, sieht präventive Basismaßnahmen vor. Zu den Basismaßnahmen zählen die von Ihnen erwähnte Maskenpflicht im ÖPNV sowie bundesweit für den Fern- und Flugverkehr. Beibehalten wurden auch die Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern, Pflegeheimen, ambulanten Pflegediensten und Betreuungseinrichtungen für Ältere und Menschen mit Behinderungen. Ich halte diesen Mindestschutz für weiterhin geboten. Die Notwendigkeit zeigt sich an den derzeit wieder ansteigenden Infektionszahlen. Unsere gesellschaftliche Pflicht vulnerable Gruppen zu schützen, bleibt daher auch weiterhin aktuell. Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen bedarf es aber auch dort, wo der erforderliche Abstand nicht konsequent eingehalten werden kann, wie im ÖPNV oder im Fernverkehr. Masken haben uns bisher gut durch die Pandemie gebracht, sie bleiben auch weiterhin ein wichtiges und wirksames Mittel, um Infektionszahlen im Griff zu behalten.

Zu Ihrer zweiten Frage möchte ich anmerken, dass wir angesichts der Klimakrise unsere bisherige Mobilität in Gänze überdenken und umstellen müssen. Diese Notwendigkeit drängt sich aufgrund der gegenwärtigen fossilen Energiekrise noch weiter auf, mit der die Kosten für den Lebensunterhalt über die letzten Wochen und Monate stark gestiegen sind. Gemeinsam mit SPD und FDP haben wir mehrere Entlastungspakete auf den Weg gebracht, die sich an alle Bürgerinnen und Bürger richten und diverse Mobilitätsgewohnheiten berücksichtigen. Mit dem 9-Euro-Ticket unterstützen wir diejenigen, die für ihren täglichen Arbeitsweg den ÖPNV nutzen. Gleichzeitig senken wir für drei Monate die Energiesteuer auf Benzin und Diesel auf das europäische Mindestmaß. Wir ziehen die Erhöhung der Pauschale für Fernpendler:innen auf dieses Jahr vor und ordnen sie künftig sozial und ökologisch wirksam um. Damit können wir Menschen unterstützen, die weite Strecken zur Arbeit zurücklegen müssen.

Mit besten Grüßen

Bernhard Herrmann