Warum geben Sie auf die Fragen von Heike R. und Hans-Dieter S. keine genaue Antwort warum die Rentnerinnen und Rentner die Inflationsausgleichprämie nicht erhalten? Ich erwarte eine ehrliche Antwort

Sehr geehrte Frau R.

wie ich bereits in den von Ihnen erwähnten Antworten geschrieben habe: Die Inflationsausgleichsprämie ist keine staatliche Leistung. Es steht der Politik schlichtweg nicht zu, zu entscheiden, wer sie erhält. Es ist eine freiwillige Zahlung der Arbeitgeber an ihre Beschäftigten – wenn es eine entsprechende Vereinbarung gibt. Der Hintergrund ist ein Wunsch und eine Einigung aus der konzertierten Aktion. Arbeitgeber und Gewerkschaften wollten für kommende Tarifverhandlungen die Möglichkeit einer steuer- und sozialversicherungsfreien Einmalzahlung. Das haben wir ermöglicht.

Es ist aber mitnichten so, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer diese Prämie erhalten. Sie wird nur vom Arbeitgeber bezahlt, wenn es eine Vereinbarung dazu gibt. Wie bereits geschrieben: Wenn eine Rentnerin oder ein Rentner neben der Rente noch in einem Beschäftigungsverhältnis steht, kann er oder sie selbstverständlich ebenfalls in den Genuss dieser Inflationsausgleichsprämie kommen, wenn der Arbeitgeber sie zahlt.

Freundliche Grüße

Bernd Rützel