Warum bleiben im geplanten TierschutzG viele tierquälerischen Vorgänge weiterhin erlaubt?
Z.B. Langstrecken-Tiertransporte in weit entfernte Länder außerhalb der EU; Amputationen ohne Betäubung zur Anpassung von Tieren an Haltungssysteme in der Landwi.; grausame Betäubungsmethoden wie mit Kohlendioxid bei Schweinen; Kastenstände für Muttersauen
Weitere Fragen an Bernd Rützel
Der digitale Euro soll eine Alternative zu den vorhandenen digitalen Zahlungs-Optionen (vor allem aus den USA) werden. Das Bargeld wird nicht ersetzt.
§ 15 SGB II nennt ausdrücklich auch die „persönlichen Merkmale“ des Leistungsberechtigten als ein zu erforschendes Kriterium. Das ist aus meiner Sicht ein notwendiger und hilfreicher Baustein, um die Chancen und Potentiale des Arbeitssuchenden zu bewerten.
Das Bundessozialministerium kann mit Zustimmung des Bundesrats eine Rechtsverordnung erlassen, die für die Bewertung des Grades der Behinderung maßgebend ist.
Die Inflationsausgleichsprämie von bis zu 3.000 Euro und die Energiepreispauschale von 300 Euro sind zwei unterschiedliche Instrumente.