Portrait von Bernd Busemann
Antwort von Bernd Busemann
CDU
• 19.12.2011

(...) Trotzdem wurde das nicht erwähnt und der Hinweis meines Pressesprechers darauf herausgeschnitten. Ich selbst habe zum Fall Witte schon mehrere Interviews gegeben. Sie werden aber sicher Verständnis dafür haben, dass ein Landesminister nicht zu jedem von Medienvertretern gewünschten Termin Zeit hat oder vor Ort ist und Auskünfte an die Medien dann von seinem Pressesprecher gegeben werden müssen. (...)

Portrait von Bernd Busemann
Antwort von Bernd Busemann
CDU
• 26.10.2011

(...) als Justizminister des Landes Niedersachsen erstreckt sich meine Zuständigkeit auf die Justizverwaltung und den Justizvollzug in unserem Land Niedersachsen. Darüber, was vermeintliche "Elitepolizisten aus Sachsen" in Hamburg so treiben, habe ich keine Kenntnis. Für die niedersächsische Polizei und damit auch für das Landeskriminalamt (LKA) ist der Innenminister der richtige Ansprechpartner. (...)

Portrait von Bernd Busemann
Antwort von Bernd Busemann
CDU
• 26.10.2011

(...) Auch im Bereich der Polizei tragen nach meiner Wahrnehmung die meisten Beamten ein Namensschild. Zum Schutz der Beamten tragen Polizistinnen und Polizisten bei geschlossenen Einsätzen wie Demonstrationen allerdings keine Namens- oder Nummernschilder. Man mag dazu stehen, wie man will. (...)

Frage von Andreas F. • 25.05.2011
Portrait von Bernd Busemann
Antwort von Bernd Busemann
CDU
• 26.10.2011

(...) Bei vielen Straftaten über die Terrorismusgefahr hinaus, sind diese Verkehrsdaten für die Ermittler wichtig. Der so genannte Holzklotzmord zum Beispiel konnte schnell aufgeklärt werden, weil über das Mobiltelefon des Tatverdächtigen festgestellt wurde, dass er sich zum fraglichen Zeitpunkt auf der Autobahnbrücke aufhielt. (...)

Portrait von Bernd Busemann
Antwort von Bernd Busemann
CDU
• 26.10.2011

(...) Dörpen ist ein Industriestandort, insofern auch zunächst potenziell ein Kraftwerksstandort. Wir wissen heute noch nicht, was sich z.B. durch die künftige technologische Entwicklung an anderen Kraftwerksarten in Zukunft noch anbieten wird. Im Übrigen plant ja zum Beispiel die Firma Nordland-Papier ein eigenes Gaskraftwerk, was ich begrüße. (...)

E-Mail-Adresse