(...) 1. Digitalisierung als Chefsache: Die Digitalisierung wird in Thüringen zur Chefsache. Wir wollen eine zentrale Koordinierung der Digitalisierung im Freistaat, um zum Beispiel beim E-Government eine Harmonisierung zwischen den Ministerien und den Behörden auf Landesebene zu erreichen. (...)
(...) Die Bedürfnisse jedes einzelnen Menschen sind sehr facettenreich und so sind es ebenfalls die Teilhabeberatungsangebote. Deutschland hat in dem Bereich der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen noch einigen Aufholbedarf, dieser ist auch historisch zu begründen. Das Bundesteilhabegesetz setzt hier an der richtigen Stelle an und nimmt jeden einzelnen Menschen in den Fokus des Wirkens. (...)
(...) Das entsprechende Rentengesetz ist gerade in Kraft getreten, sodass darauf mögliche Verzögerungen bei den Rentenstellen zurückzuführen sein könnten. Fakt ist: Die Mütterrente existiert seit dem 1. Juli und jeder Betroffene hat einen Anspruch darauf. (...)
(...) Im konkreten Fall der "Hämmerer Ebene" ist jedoch anzumerken, dass es dort seit über 100 Jahren eine Straße gibt und in Gefahrensituationen Menschenleben durch Nutzung dieser gerettet werden können. Vor diesem Hintergrund gab es in den letzten 16 Jahren ununterbrochen Gespräche mit dem BUND, um Kompromisse im Sinne beider Rechtsgüter zu finden. (...)