Frage an Beate Meißner von Selene T. bezüglich Verkehr

Aus meiner Sicht widerspricht das durch mich beschriebene Nachhaltigkeitsprinzip nicht meinen öffentlichen Äußerungen zum Baustopp auf der "Hämmerer Ebene".

In Fällen, in denen Rechtsgüter wie die Interessen der Bürgerinnen und Bürger mit dem Umwelt- und Naturschutz kollidieren, muss es zu einer Abwägung kommen. Im Sinne einer nachhaltigen Politik genießen letztere dabei nicht selten Vorrang. Zur Wahrung der Schöpfung für nachfolgende Generationen gibt es darüber hinaus in Thüringen, Deutschland und Europa zahlreiche Vorschriften, die dies auch ohne Zweifel sichern.

Im konkreten Fall der "Hämmerer Ebene" ist jedoch anzumerken, dass es dort seit über 100 Jahren eine Straße gibt und in Gefahrensituationen Menschenleben durch Nutzung dieser gerettet werden können. Vor diesem Hintergrund gab es in den letzten 16 Jahren ununterbrochen Gespräche mit dem BUND, um Kompromisse im Sinne beider Rechtsgüter zu finden. Diese wurden durch den BUND jedoch mehrfach nachträglich, insbesondere durch die aktuelle Klage, für nichtig erklärt. Dafür immer wider neue Aspekte des Naturschutzes vorzuschieben, ohne ausgehandelte Maßnahmen im Sinne der Vereinbarkeit von Mensch und Natur zu akzeptieren, empfinde ich als Prinzipienreiterei. Von einer leichtfertigen Aufgabe einer nachhaltigen Politik für den Erhalt des grünen Herzen Deutschlands kann daher nicht die Rede sein. Auch ist es nicht lediglich Bequemlichkeit, die in der Abwägung eine Rolle spielt.

Im Übrigen sehe ich es als zweifelhaft an, damals mehrheitlich im Kreistag ein Naturschutzgebiet trotz bestehender Straße auszuweisen. Welche Überlegungen dabei eine Rolle spielten, kann ich nicht beurteilen, da ich zu dieser Zeit in Sonneberg politisch nicht aktiv war.Gern bin ich bereit, mit Ihnen ein vertiefendes Gespräch zum Thema "Hämmerer Ebene" zu führen. Dafür können Sie mich gern in meinem Bürgerbüro in Sonneberg kontaktieren.