Frage von Julius B. • 29.10.2010
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Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 23.11.2010

(...) Als Ersatz für den Zivildienst will die Bundesfamilienministerin einen neuen, gemeinnützigen Dienst schaffen. Die Pläne für diesen sogenannten Bundesfreiwilligendienst, der dann neben die bewährten Formate Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) treten soll, sind nicht ausgereift. (...)

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Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 20.10.2010

(...) Aufgrund des Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wurde eindeutig, dass die Ermittlung und Bemessung der Regelsätze transparent und sachgerecht erfolgen muss. Kindern muss darüber hinaus eine bessere Teilhabe an Bildung ermöglicht werden. Beides sehen wir durch die Vorschläge der Bundesarbeitsministerin nicht umgesetzt. (...)

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