Aydan Özoğuz

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Anerkennung des Palästinenserstaates. (...)

(...) Auf Nachfrage bestätigte mir das Projektbüro der Hamburger Öffentlichen Bücherhallen, dass sich auch die türkischstämmigen Migranten an dem Projekt rege beteiligen und kein Desinteresse zu vernehmen sei. Erklärung für Ihre Beobachtung könnte hingegen sein, dass sich die Zusammensetzung der Projekt-Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehr stark nach den Standorten der durchführenden Bücherhalle unterscheidet. (...)

(...) Was die Position der SPD-Bundestagsfraktion betrifft, so wurde im Rahmen der Debatte über das neue Kinderschutzgesetz deutlich gemacht, dass u.a. den erzieherischen Hilfen eine zentrale Bedeutung zukommt. (...)

(...) Juni stellte die SPD in ihrem Entschließungsantrag (Drucksache 17/6161) klar, dass das Vorhaben nicht weit genug geht. Private Gläubiger müssen grundsätzlich und somit stärker als bislang an der Sanierung geschwächter EU-Mitgliedsstaaten beteiligt werden. Zwar werden ab 2013 alle Anleihen der Euro-Staaten eine Klausel enthalten, nach der im Falle einer Zahlungsunfähigkeit Anleihen verlängert und ein Teilverzicht der Gläubiger vereinbart werden kann. (...)

(...) Nein, ich lehne die Burka ab. Das würden Sie auch erkennen, wenn Sie die Pressemitteilung aufmerksam durchgelesen hätten, dort sagte ich wörtlich: „Klar ist: Die Burka diskriminiert Frauen, die sie tragen müssen, und verhindert ihre gleichwertige Integration in unsere Gesellschaft. Kein Mensch, keine Glaubensrichtung kann ernsthaft wollen, dass sich eine Frau nur in Ganzkörper-Verschleierung außer Haus bewegen darf.“ Ich denke, das ist eine eindeutige Aussage. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Informationen zum Bafög-Amt in Hamburg, die ich für meine politische Arbeit gut gebrauchen kann. (...)