Aydan Özoğuz

Zu ermitteln, welche Abgeordneten zum Zeitpunkt des Hammelsprungs nicht mehr in Berlin waren, wird aber leider nicht möglich sein

Leider wurden in den letzten Jahren mehrere sogenannte „Fake-Kacheln“ über mich entworfen.

Die Bundesregierung erkennt die Wichtigkeit der weiteren Erforschung der Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten von Patientinnen und Patienten, die an ME/CFS leiden

Nicht erst in diesen schwierigen Zeiten ist es mir wichtig, mit den Menschen darüber zu sprechen, was sie von uns Abgeordneten erwarten, was wir besser machen können und wie wir notwendige Reformen umsetzen, die sozial gerecht sind

Am 16. November 2022 ist das Gesetz über digitale Dienste in Kraft getreten.

Die Bundesregierung prüft aktuell, inwiefern Heizstrom eine gesonderte Regel in der Strompreisbremse zugesprochen werden kann. Die Prüfung der Bundesregierung hierzu ist noch nicht abgeschlossen. Insofern ist es noch unklar, ob es auch für Betreiber von Nachtstromspeicherheizungen zu einer Entlastung bei den Energiekosten kommen wird.