Wie will die Regierung für einen Frieden in Äthiopien sorgen? Was hat diese bis jetzt unternommen, um das Leiden der Bevölkerung in Äthiopien zu lindern?

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die humanitäre Lage in Äthiopien, insbesondere in der Region Tigray, ist weiterhin von großer Not der Bevölkerung und Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht gezeichnet. Nicht nur ethnisch motivierte und sexuelle Gewalt haben ein drastisches Ausmaß erreicht. Es werden auch mehr gewaltsame Übergriffe auf Vertreter:innen von Hilfsorganisationen registriert. Aufgrund der kritischen Lage, mangelnden Zugangs und fehlender Versorgung mussten Hilfsorganisationen ihre Aktivitäten teils einstellen.

Deutschland hat seine Forderungen hinsichtlich eines verbesserten Zugangs für Helfer:innen, der Einhaltung des humanitären Völkerrechts, dem Erreichen einer Waffenruhe als auch des Abzugs eritreischer Truppen aus dem Land mehrfach gegenüber Vertrer:innen der äthiopischen Regierung in Abstimmung mit Partnern und den Vereinten Nationen deutlich gemacht.

Neben diesem fortwährenden Einsatz auf diplomatischer Ebene hat Deutschland 2021 bereits über 58 Mio. Euro für humanitäre Hilfsleistungen bereitgestellt, was einen Anstieg von 75 % zum Vorjahr darstellt. Hinzu kommt eine Aufstockung unseres Beitrags zum zentralen Nothilfefonds der Vereinten Nationen um 50 Mio. Euro auf insgesamt 100 Mio. Euro.

Im Bereich der Friedensmediation kooperiert das Auswärtige Amt unter anderem mit der Berghof Foundation, die daran arbeitet, einen Dialog zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen und Parteien auf den Weg zu bringen.

Ich hoffe, dass die Bemühungen Deutschlands und der internationalen Partner bald zu einer Verbesserung der Situation in Äthiopien beitragen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB