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Aydan Özoğuz
SPD
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Frage von Kurt N. •

Warum gibt es 96 Krankenkassen mit vergleichbaren Leistungen, die teilweise sogar als Sponsoren bei Profivereinen auftreten und das Geld der Mitglieder verschaukeln?

Sehr geehrte Frau Özoguz,
20 KK wären doch ausreichend und es könnten erhebliche Kostenreduzierung und Synergieeffekte erzielt werden.
Schöne Grüße aus Rahlstedt
Kurt N.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr N., 

herzlichen Dank für Ihre Nachfrage. 

Das Krankenkassensystem in Deutschland ist ein solidarisches Gesundheitssystem, das mit Wettbewerbselementen versehen ist. Der Spielraum zwischen den Kassen ist geringgehalten, denn 95% der Leistungen sind gesetzlich festgelegt. Es ist dennoch wichtig, dass Wettbewerb bis zu einem gewissen Grad möglich ist, denn so agieren die Kassen effektiv und eine bessere Versorgung wird sichergestellt.

Ich kann Ihren Gedankengang aber gut nachvollziehen. Sie sprechen einen wichtigen Punkt an: Ab welcher Anzahl an Krankenkassen ist ein ausreichender Wettbewerb hergestellt? – in der Praxis ist das nur leider schwer zu definieren. 
In den letzten Jahrzehnten ist die Zahl der gesetzlichen Krankenkassen bereits massiv gesunken: Laut dem Bundesgesundheitsministerium waren 1970 noch knapp 2.000 Krankenkassen tätig, inzwischen nur noch 95 (Stand Januar 2024). Ob gesetzliche Vorgaben zur Reduktion von Krankenkassen ein großes Einsparpotenzial darstellen, ist umstritten. Beispielhaft lässt sich Österreich heranziehen, wo 2019 eine gesetzliche Reduktion von 21 auf fünf Krankenkassen beschlossen wurde. Auch fünf Jahre nach Einführung der Reform kann nicht eindeutig eine Einsparung bestätigt werden. 

Letztendlich sind Krankenkassen Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Das heißt, dass Krankenkassen die ihnen zugewiesenen Aufgaben zwar unter staatlicher Aufsicht, aber in eigener Verantwortung erfüllen und dabei organisatorisch und finanziell unabhängig sind. Aus diesem Grund können die Kassen eigenverantwortlich über Zusatzbeiträge, Ausgaben für Werbung und Sponsoring, etc. als Wettbewerbselemente bestimmen.

Die steigenden Beiträge im Gesundheitssystem beschäftigen uns aber natürlich alle. Ich setze mich gemeinsam mit meinen sozialdemokratischen Kolleginnen und Kollegen auch weiterhin für eine gerechtere Gesundheitspolitik ein. Das umfasst insbesondere die Abschaffung der Mehrklassengesellschaft in der Krankenversicherung und die Einführung einer Bürgerversicherung für gleich guten Zugang zur medizinischen Versorgung für alle.

Bei weiteren Fragen melden Sie sich gerne.

Mit freundlichen Grüßen nach Rahlstedt, 

Aydan Özoğuz

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