Sehr geehrte Abgeordnete Özoğuz, Sie sind im Beirat der DPG, der Dutsch Palästinensischen Gesellschaft. Teilen sie die Unterstützung von "BDS"?
http://bds-kampagne.de/aufruf/aufruf-der-palstinensischen-zivilgesellschaft/unterstuetzer/
Laut diesem Link ünterstützt die DPG BDS. Wenn man die Ziele von BDS zuende denkt, würden Israelis jüdischen Glaubens nach Ihrer Einschaätzung dann nicht vertrieben werden müssen, wenn alle laut BDS berechtigten Personen abstimmen?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Für meine Bundestagsfraktion sitze ich im Beirat der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft. Dieser Beirat ist ein beratendes externes Gremium, in dem Aspekte wie der Umgang der DPG mit der BDS-Bewegung auch kritisch thematisiert werden.
Ich habe am 17.05.2019 dem fraktionsübergreifenden Antrag „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ zugestimmt und in diesem Zuge meine Position in einer persönlichen Erklärung nach § 31 GO des Deutschen Bundestages deutlich gemacht. Sie finden diese auf S. 118 des hier hinterlegten Plenarprotokolls: https://dserver.bundestag.de/btp/19/19102.pdf
Viele Grüße
Aydan Özoguz, MdB
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