Ist es möglich namentlich zu erfahren, welche Abgeordneten am letzten Tag vor der Sommerpause nicht anwesend waren, so dass der Bundestag nicht beschlussfähig war?

Sehr geehrte Frau S.,

ich verstehe sehr gut, dass Sie ungehalten und enttäuscht darüber sind, dass der Bundestag in einer so wichtigen Frage kurz vor der Sommerpause nicht beschlussfähig war. Mir und vielen anderen geht es genauso. Und es ist vollkommen richtig, dass so etwas nicht passieren darf. Daran ändert auch das unparlamentarische Verhalten einiger Abgeordneter der AfD-Fraktion nichts, die sich beim Hammelsprung nicht haben zählen lassen, um möglichst wenig Abgeordnete im Bundestag zu dokumentieren.

Klar ist aber auch: Am Ende müssen Gesetze verabschiedet werden. Und es liegt in der Verantwortung von uns Abgeordneten, dass dafür immer die erforderlichen Mehrheiten anwesend sind.

Zu ermitteln, welche Abgeordneten zum Zeitpunkt des Hammelsprungs nicht mehr in Berlin waren, wird leider nicht möglich sein. Zwar gibt es Anwesenheitslisten, auf denen sich jeder Abgeordneter und jede Abgeordnete an Sitzungstagen eintragen muss. Eine spätere Abwesenheit wird aber nicht dokumentiert. Und beim Hammelsprung verhält es sich so, dass die anwesenden Abgeordneten einfach gezählt und nicht namentlich erfasst werden.

Das Gesetz wird nun gleich nach der Sommerpause wieder aufgerufen und beschlossen werden. Da es erst im nächsten Jahr in Kraft tritt, ist zumindest keine weitere Verzögerung für das Thema zu befürchten.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz