Ist es möglich namentlich zu erfahren, welche Abgeordneten am letzten Tag vor der Sommerpause nicht anwesend waren, so dass der Bundestag nicht beschlussfähig war?

Sehr geehrte Frau R.,

ich verstehe gut, dass Sie ungehalten und enttäuscht darüber sind, dass der Bundestag in einer so wichtigen Frage kurz vor der Sommerpause nicht beschlussfähig war. Mir und vielen anderen geht es ganz genauso. Und es ist vollkommen richtig, dass so etwas nicht passieren darf.

Zu ermitteln, welche Abgeordneten zum Zeitpunkt des Hammelsprungs nicht mehr in Berlin waren, wird aber leider nicht möglich sein. Zwar gibt es Anwesenheitslisten, auf denen sich jeder Abgeordneter und jede Abgeordnete an Sitzungstagen eintragen muss. Eine spätere Abwesenheit wird aber nicht dokumentiert. Und beim Hammelsprung verhält es sich so, dass die anwesenden Abgeordneten gezählt und nicht namentlich erfasst werden. Nichtsdestotrotz können Sie sich darauf verlassen, dass dies sicherlich nicht nur in unserer Fraktion sehr deutlich angesprochen und aufgearbeitet werden wird. Dies wurde auch bereits von einige Fraktionskolleginnen und -kollegen eingefordert.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz