In der 20. Legislaturperiode wird entschieden, ob deutsche Drohnen bewaffnet werden dürfen. Sind Sie für oder gegen die Bewaffnung von Drohnen? Und warum?
Sehr geehrter Herr C.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich natürlich gerne beantworten möchte.
Als SPD-Bundestagsfraktion möchten wir den bestmöglichsten Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in den gefährlichen Auslandseinsätzen sicherstellen. Für diesen Zweck erachte ich den Einsatz von bewaffneten Drohnen grundsätzlich für sinnvoll.
Wichtig dabei ist jedoch, dass der mögliche Einsatz bewaffneter Drohnen strengen und verbindlichen Regelungen unterliegt. Dazu gehört für mich vor allem die Tatsache, dass die bewaffneten Drohnen immer von einem Menschen gesteuert werden müssen, der sich im jeweiligen Einsatzland befindet.
Um großmöglichste Transparenz über den Einsatz von bewaffneten Drohnen zu schaffen, muss zudem ein verbindliches Einsatzkonzept erstellt und dem Parlament offengelegt werden. Aus diesem Grund muss der Einsatz bewaffneter Drohnen außerdem explizit im jeweiligen Bundeswehrmandat festgeschrieben sein.
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB
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