Frage an Aydan Özoğuz von Andreas K. bezüglich Verteidigung
Auslandseinsätze Bundeswehr: Ja oder nein ? Wie stimmen Sie ab ?
Sehr geehrter Herr Kaluzny,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Da es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee handelt, steht jeder Auslandseinsatz unter einem sog. „konstitutiven Parlamentsvorbehalt“. Über jeden Einsatz wird somit einzeln und namentlich sowie nach intensiven parlamentarischen Debatten abgestimmt. Das Abstimmungsverhalten ist öffentlich einsehbar.
Ein pauschales Urteil über Auslandseinsätze wird der Komplexität solcher Einsätze, der sehr unterschiedlichen Ausgangslagen und Bedingungen nicht gerecht. Die meisten Auslandseinsätze der Bundeswehr erfolgen innerhalb eines Friedenseinsatzes der Vereinten Nationen oder der Europäischen Union. Sie haben zum Ziel, die jeweilige Lage zu stabilisieren oder beispielsweise Piraterie und Geiselnahmen zu verhindern, was am Horn von Afrika sehr erfolgreich geschieht. Deshalb ist es wichtig, jeden einzelnen Einsatz genau zu betrachten und auch immer zeitlich zu begrenzen. So wie wir es auch tun.
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB
Weitere Fragen an Aydan Özoğuz
Einen Anspruch auf Vollständigkeit erhob das Leitbild ausdrücklich nicht. Eine wichtige Erkenntnis war jedoch, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt dort besonders stark ist, wo er aus einem aktiven Zusammenleben entsteht.
Die SPD setzt sich dafür ein, deutsche Häfen durch Digitalisierung, strategische Partnerschaften und klimafreundliche Schifffahrt zukunftsfähig zu machen
Wir wissen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung mehr Tierschutz wünscht und wir teilen Ihre Auffassung, dass wir eine Stärkung des Tierschutzes in Deutschland brauchen. Unsere VerhandlerInnen und ich werden uns dafür einsetzen, dass Ihre Forderungen Gehör finden.
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit der Reform Tierschutzgesetzes konkrete Maßnahmen vereinbart, um Tiere in Zukunft konsequenter vor Schmerzen, Leid und Schäden zu schützen