Frage an Aydan Özoğuz von Marko B. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht

Sehr geehrter Herr B.,

haben Sie vielen Dank für Ihre beiden Fragen.

Artikel 4 des Grundgesetzes spricht allen in Deutschland lebenden Menschen die Religionsfreiheit zu. Und es leben auch Muslime in Deutschland. Damit ist der Islam – wie alle anderen in Deutschland gelebten Religionen – zu Deutschland dazugehörig. Ob uns diese Debatte wirklich weiterbringt, ist eine andere Frage.

Bezüglich der Globalisierung haben wir auch während der COVID-19-Pandemie gemerkt, dass sie sowohl Vorteile als auch Risiken mit sich bringt. Die Beobachtung treffe ich auch im Zusammenhang mit der Klima- und Umweltpolitik. Natürlich sind beispielsweise weite Transportwege ein Faktor der Erderwärmung. So machen der Schiffs- und Flugverkehr jeweils rund 2% der weltweiten Emissionen aus. Dies entspricht jeweils in etwa den jährlichen Treibhausgasemissionen von ganz Deutschland. Gleichzeitig merken wir auch, dass es auf eine globale Herausforderung wie die Erderwärmung globale Antworten braucht. Klimaschutz allein bei uns in Deutschland umzusetzen, würde uns insgesamt nicht viel weiterbringen. Neben internationalen Abkommen wie dem von Paris kommt es insbesondere in der Industrie in hohem Maße auf Innovation für nachhaltigere Technologie an. Die globale Kooperation sowohl im politischen als auch im wirtschaftlichen Bereich muss also weiterhin ein wesentlicher Teil unserer Lösung sein.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB