Frage an Aydan Özoğuz von peter k. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrte Frau Özoguz,
Sie haben mir dankenswerterweise auf meine Nachfrage nach dem Verbleib des 10 Mrd. Postens des 2.Nachtragshaushalts geantwortet. Würden Sie bitte die entschiedenden Mitteilungen, nämlich die beiden kleinen Anfragen der FDP, ebenfalls dem Publikum zur Verfügung stellen? Sonst könnte nur ich die Qualtät der Antwort ermessen: über 1 Mrd. € für militärische Ausgaben mehr als bisher angegeben.
Nun stellt sich aber eine zweite Frage, nämlich die nach dem Verbleib, bzw. nach der Verwendung der Position 14 im Nachtragshaushalt 2021, S.16. Dort sind über 7 Mrd. € aussuchließlich für den Verteidigungshaushalt eingeplant. Die Quelle ist leider recht versteckt nur zu finden durch Eingabe des Haushaltstitels: 19/27800).
Ich dnake Ihnen für die bisheriege Zusammenarbeit und setze daruaf, dass Sie mir auch diese Frage beantworten.
Alles Gute P. K.
Sehr geehrter Herr Klemm,
gerne teile ich Ihnen auf diesem Wege die jeweiligen Links zur Einsichtnahme der Kleinen Anfragen der FDP-Bundestagsfraktion mit:
Kleine Anfrage zu vorgezogenen Investitionen im Konjunkturpaket für das Jahr 2020: https://dserver.bundestag.de/btd/19/269/1926909.pdf
Kleine Anfrage zu vorgezogenen Investitionen im Konjunkturpaket für das Jahr 2021: https://dserver.bundestag.de/btd/19/241/1924183.pdf
Zu Ihren darüber hinausgehenden, sehr spezifischen haushaltärischen Fragen bitte ich Sie, sich an den Haushaltspolitischen Sprecher unserer SPD-Bundestagsfraktion,
Herrn Dennis Rohde (dennis.rohde@bundestag.de), zu wenden, da ich auf dem Gebiet der Haushalts- und Finanzpolitik keine ausgewiesene Expertin bin.
In der Hoffnung auf Ihr Verständnis verbleibe ich dennoch
mit den besten Grüßen
Aydan Özoğuz
Weitere Fragen an Aydan Özoğuz
Einen Anspruch auf Vollständigkeit erhob das Leitbild ausdrücklich nicht. Eine wichtige Erkenntnis war jedoch, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt dort besonders stark ist, wo er aus einem aktiven Zusammenleben entsteht.
Die SPD setzt sich dafür ein, deutsche Häfen durch Digitalisierung, strategische Partnerschaften und klimafreundliche Schifffahrt zukunftsfähig zu machen
Wir wissen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung mehr Tierschutz wünscht und wir teilen Ihre Auffassung, dass wir eine Stärkung des Tierschutzes in Deutschland brauchen. Unsere VerhandlerInnen und ich werden uns dafür einsetzen, dass Ihre Forderungen Gehör finden.
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit der Reform Tierschutzgesetzes konkrete Maßnahmen vereinbart, um Tiere in Zukunft konsequenter vor Schmerzen, Leid und Schäden zu schützen