Frage an Aydan Özoğuz von peter k. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrte Frau Özoguz,
vielen Dank für Ihr Schreiben, das leider keine Aufkunft zu den Fragen gibt.
Es ging um den Verbleib des 10 Mrd-Pakets aus dem 2.Nachtragshaushalt für "Sicherheit und Rüstung" https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/2020-06-03-eckpunktepapier.html, welches nachweislich abgeflossen ist:
HiB 323,12.03.2021 .
Ihr Link, mit dem Sie mir angeblich eine Auskunft geben wollen,
enthält keinen Hinweis auf den Verbleib dieses Geldes.
Wie kann ich das herausbekommen?
Alles Gute Peter Klemm
Sehr geehrter Herr Klemm,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 30. März.
Nach Rücksprache mit unserer Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion kann ich Ihnen nun folgende Antwort geben:
Insgesamt kann man feststellen, dass im Jahr 2020 aus dem 10 Mrd.-Paket rd. 2,2 Mrd. € abgeflossen sind.
Allerdings ist zu berücksichtigen, dass durch die so genannten Verpflichtungsermächtigungen zunächst
Planungssicherheit geschaffen wurde und damit auch neue Konjunkturimpulse gesetzt werden sollen.
Ist-Daten zu den einzelnen Projekten liegen uns nicht vor und müssten bei den Ressorts erhoben werden.
Die Mittelverwendung für die konkreten Projekte für die Jahre 2020 und 2021 lässt sich jedoch gut aus den Ressortaufstellungen der beiden (2020 und 2021) Antworten auf die Kleinen Anfragen der FDP erkennen.
Hierzu werde ich Ihnen in einer gesonderten E-Mail die jeweiligen Anfragen übermitteln.
Ich hoffe, ich konnte zur Beantwortung Ihrer Frage nun etwas mehr beitragen.
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz
Weitere Fragen an Aydan Özoğuz
Einen Anspruch auf Vollständigkeit erhob das Leitbild ausdrücklich nicht. Eine wichtige Erkenntnis war jedoch, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt dort besonders stark ist, wo er aus einem aktiven Zusammenleben entsteht.
Die SPD setzt sich dafür ein, deutsche Häfen durch Digitalisierung, strategische Partnerschaften und klimafreundliche Schifffahrt zukunftsfähig zu machen
Wir wissen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung mehr Tierschutz wünscht und wir teilen Ihre Auffassung, dass wir eine Stärkung des Tierschutzes in Deutschland brauchen. Unsere VerhandlerInnen und ich werden uns dafür einsetzen, dass Ihre Forderungen Gehör finden.
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit der Reform Tierschutzgesetzes konkrete Maßnahmen vereinbart, um Tiere in Zukunft konsequenter vor Schmerzen, Leid und Schäden zu schützen