Frage an Aydan Özoğuz von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Özoguz,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau L.,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage in Bezug auf die sogenannte Kaufprämie für Autos.
Entschuldigen Sie bitte meine verspätete Antwort, doch die letzten Wochen waren eine Ausnahmesituation, in der die Beantwortung der vielen und sehr willkommenen Anfragen leider mehr Zeit als üblich in Anspruch genommen hat.
Wie Sie sicher auch schon den Medien entnommen haben, hat sich die große Koalition gegen eine Prämie für Benziner und Dieselautos entschieden. Dies ist auch ganz maßgeblich der Verdienst der SPD, die sich gegen die Prämie eingesetzt hat,
und ich freue mich, dass es uns gelungen ist, diese Entscheidung herbei zu führen.
Ich hoffe, es hat Sie ebenso wie mich gefreut, dass somit nicht „das Schlimmste“, wie Sie es nannten, eingetreten ist.
Es wird eine Förderung des Kaufs von Elektroautos geben, um diese zukunftsorientierte Branche und den Umweltschutz zu stärken. Die Förderung des Bundes auf die bereits bestehende „Umweltprämie“ soll bis Ende 2021 für E-Fahrzeuge mit einem Nettolistenpreis von bis zu 40.000 Euro von 3.000 auf 6.000 Euro steigen. Dazu kommt eine Förderung der Hersteller.
Die Koalition plant außerdem, zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den Ausbau des Ladenetzes für E-Autos zu investieren sowie für die Förderung von Forschung und Entwicklung etwa bei der Batteriezellfertigung.
Ich freue mich, dass hier im Rahmen des Konjunkturpakets eine so fortschrittliche Richtung eingeschlagen wurde.
Mit freundlichen Grüßen,
Aydan Özoguz
Weitere Fragen an Aydan Özoğuz
Einen Anspruch auf Vollständigkeit erhob das Leitbild ausdrücklich nicht. Eine wichtige Erkenntnis war jedoch, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt dort besonders stark ist, wo er aus einem aktiven Zusammenleben entsteht.
Die SPD setzt sich dafür ein, deutsche Häfen durch Digitalisierung, strategische Partnerschaften und klimafreundliche Schifffahrt zukunftsfähig zu machen
Wir wissen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung mehr Tierschutz wünscht und wir teilen Ihre Auffassung, dass wir eine Stärkung des Tierschutzes in Deutschland brauchen. Unsere VerhandlerInnen und ich werden uns dafür einsetzen, dass Ihre Forderungen Gehör finden.
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit der Reform Tierschutzgesetzes konkrete Maßnahmen vereinbart, um Tiere in Zukunft konsequenter vor Schmerzen, Leid und Schäden zu schützen