Frage an Aydan Özoğuz von Lydia W. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Abgeordnete, ich sehe ein, dass an die Automobil- und Zuliefererbranche sehr viele Arbeitsplätze gebunden sind. Vor diesem Hintergrund erreicht man gleich 2 positive Aspekte mit der Corona-Kaufprämie für Autos. Erhalt bzw. Schaffung von Arbeitsplätzen und unabhängige Mobilität. Allerdings ist mir diese durch Corona veranlasste Unterstützung dennoch zu einseitig, weil immer mehr Menschen aus verschiedensten Gründen auf ein Auto verzichten. Ein für mich tragbarer Kompromiss wäre eine Prämie allgemein an e-Mobilität gebunden, e-Bike, e-Roller/Skooter, e-Auto für Personen und möglicherweise ein autonomer e-Bus für Gemeinden. Als Abgeordnete der Grünen vermute ich, dass Sie mit der Corona-begründeten Kaufprämie für Autos nur bedingt zufrieden sind. Wie stehen Sie zu diesem Thema? Wäre es möglich eine breitere Zielgruppe zu erreichen und dies möglicherweise mit umweltfreundlichen Aspekten zu verknüpfen?
Beste Grüße, Lydia Walda
Sehr geehrte Frau W.,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage in Bezug auf die sogenannte Kaufprämie für Autos.
Entschuldigen Sie bitte meine verspätete Antwort, doch die letzten Wochen waren eine Ausnahmesituation, in der die Beantwortung der vielen und sehr willkommenen Anfragen leider mehr Zeit als üblich in Anspruch genommen hat.
Wie Sie sicher auch schon den Medien entnommen haben, hat sich die große Koalition gegen eine Prämie für Benziner und Dieselautos entschieden. Dies ist auch ganz maßgeblich der Verdienst der SPD, die sich gegen die Prämie eingesetzt hat,
und ich freue mich, dass es uns gelungen ist, diese Entscheidung herbei zu führen.
Es wird eine Förderung des Kaufs von Elektroautos geben, um diese zukunftsorientierte Branche und den Umweltschutz zu stärken. Die Förderung des Bundes auf die bereits bestehende „Umweltprämie“ soll bis Ende 2021 für E-Fahrzeuge mit einem Nettolistenpreis von bis zu 40.000 Euro von 3.000 auf 6.000 Euro steigen. Dazu kommt eine Förderung der Hersteller.
Die Koalition plant außerdem, zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den Ausbau des Ladenetzes für E-Autos zu investieren sowie für die Förderung von Forschung und Entwicklung etwa bei der Batteriezellfertigung.
Ich sitze zwar nicht für die Grünen, sondern für die Sozialdemokraten im Bundestag, doch der Umweltschutz liegt mir sehr am Herzen und ich freue mich, dass hier im Rahmen des Konjunkturpakets eine so fortschrittliche Richtung eingeschlagen wurde.
Mit freundlichen Grüßen,
Aydan Özoguz
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