Frage an Aydan Özoğuz von Hans M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Müller,

ich wurde darauf aufmerksam gemacht, dass ich Ihre Frage noch gar nicht beantwortet hätte. Ich fürchte das stimmt und möchte es nun gern nachholen.

Zunächst stelle ich fest, dass es in Deutschland schon immer Einwanderung gegeben hat (wie auch Auswanderung)und seit dem Jahr 1955 sogar gezielte Anwerbung von Gastarbeitern. In den Zeiten der Ölkrise folgte der Anwerbestopp. Tatsächlich sind über Familienzusammenführung aber natürlich auch über Asylanträge viele Menschen ins Land gekommen. Das stelle ich zunächst einmal fest. Leider hat Deutschland bis zum Jahr 2005 gebraucht, um ein Zuwanderungsgesetz hervorzubringen. Ich sage "leider", weil es erst mit der Erkenntnis ein Zuwanderungsland zu sein, auch möglich war, diese Zuwanderung unter bestimmte Regeln zu stellen und denjenigen, die zu uns kommen, auch von vornherein Sprach- und Integrationskurse anzubieten. Im einzelnen hat dies natürlich auch früher schon stattgefunden. Aber wie wir heute wissen und merken, sehr häufig auch nicht. Um direkt zu Ihrer Frage zu kommen. Es ist meines Erachtens nicht möglich pauschal ja oder nein zu mehr Zuwanderung zu sagen, aufgrund unserer Geburtenraten. Ich würde schon dafür plädieren, mehr für die Zuwanderung von gut Ausgebildeten zu werben, denn leider meiden diese häufig unser Land. Und eine gewisse Ausgewogenheit in der Zuwanderungsgruppe hätte für alle Vorteile. Insgesamt kommen heute kaum noch Menschen in unser Land und auch nicht in unsere Stadt Hamburg. Vielleicht kennen Sie die Zahlen des Bundesinnenministerium. Für das Jahr 2007 wurde die niedrigste Asylbewerberzahl seit 1977 festgestellt. Wenn überhaupt findet Zuwanderung fast nur noch über Familienzusammenführung statt.

Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoguz