Frage an Aydan Özoğuz von Andreas M. bezüglich Verkehr
Was gedenken Sie gegen die Bettel-Ampeln zu unternehmen und die entfernten Zebrastreifen an den Ampeln, um die Verkehrssicherheit der Fußgänger wiederherzustellen?
Sehr geehrter Herr Monti,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Januar.
Sie sprechen in Ihrer Anfrage das Thema der Ampelanlagen an, die erst nach Anforderung auf Grün schalten.
Diese sog. bedarfsorientierte Schaltung gilt stets für alle Verkehrsteilnehmer und soll für die hauptsächlich genutzte Richtung zu möglichst kurzen Wartezeiten und möglichst langen Grünphasen führen.
Solche Ampeln kommen in Hamburg in erster Linie zum Einsatz, um den flüssigen Verkehr der öffentlichen Nahverkehrsmittel zu ermöglichen und diese für Bürger möglichst attraktiv zu machen.
Mein verkehrspolitischer Kollege aus Wandsbek, Ole Thorben Buschhüter, hat Ihre Frage bereits ausführlich auf Abgeordnetenwatch beantwortet. Dieser Antwort schließe ich mich an.
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz
Mitglied des Deutschen Bundestages
Staatsministerin a.D.
Weitere Fragen an Aydan Özoğuz
Einen Anspruch auf Vollständigkeit erhob das Leitbild ausdrücklich nicht. Eine wichtige Erkenntnis war jedoch, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt dort besonders stark ist, wo er aus einem aktiven Zusammenleben entsteht.
Die SPD setzt sich dafür ein, deutsche Häfen durch Digitalisierung, strategische Partnerschaften und klimafreundliche Schifffahrt zukunftsfähig zu machen
Wir wissen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung mehr Tierschutz wünscht und wir teilen Ihre Auffassung, dass wir eine Stärkung des Tierschutzes in Deutschland brauchen. Unsere VerhandlerInnen und ich werden uns dafür einsetzen, dass Ihre Forderungen Gehör finden.
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit der Reform Tierschutzgesetzes konkrete Maßnahmen vereinbart, um Tiere in Zukunft konsequenter vor Schmerzen, Leid und Schäden zu schützen