Frage an Aydan Özoğuz von Roland S. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Schreiber,

vielen Dank für Ihre Kontaktaufnahme über Abgeordnetenwatch. Ihrer These, dass die SPD lediglich noch die über 60-jährigen als Zielgruppe hat, kann ich nicht zustimmen. Schauen Sie sich doch bitte die jüngst auf unsere Initiative verabschiedeten Gesetze an, u.a. den Mindestlohn, das Gute-Kita-Gesetz oder auch die Abschaffung des Solidaritätszuschlags.

Sie sprechen viele wichtige Themen an, aber warum sollten wir politische Ziel- bzw. Altersgruppen gegeneinander ausspielen? Die jüngste Einführung der E-Scooter auf den Straßen deutscher Großstädte erfordert natürlich die Diskussion über mögliche Sicherheitsdefizite und deren Lösungen. Das kann aber nur parallel zur Arbeit an verbesserten Mobilitätsangeboten für die ältere Generation von statten gehen.

Auch das Thema Organspende ist sehr wichtig, hat aber nur wenig mit Parteipolitik zu tun. Themen mit einer starken ethischen Komponente werden im Bundestag in parteiübergreifenden Gruppen von den Abgeordneten debattiert. Es wird sich zeigen, welches Modell bei der finalen zweiten und dritten Lesung im Herbst am konsensfähigsten ist.

Insgesamt tritt die SPD generationenübergreifend für soziale Gerechtigkeit ein.

Um auch Ihre abschließende Frage zu beantworten: Ich halte es nicht für sinnvoll, dass der gesamte SPD-Parteivorstand zurücktritt. Hier gibt es reguläre Wege der Veränderung in Form von Vorstandswahlen. In den letzten Jahren hat es immer wieder Wechsel von Vorstandsmitgliedern gegeben. Und über den Parteivorsitz wird in hinlänglich öffentlich beschriebener Art und Weise bis zum Jahresende entschieden, wobei alle Parteimitglieder mitentscheiden dürfen – ob über oder unter 60. Das ist der demokratische Grundsatz, dem sich die SPD verpflichtet sieht.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB