Frage an Aydan Özoğuz von Frank-Philipp W. bezüglich Soziale Sicherung
Derzeit wird über eine Solidaritätsrente diskutiert um Altersarmut zu vermeiden. Ist dies nicht bereits eine Diskriminierung von Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben - leider nicht in gut bezahlten Jobs wie als Banker, Politiker,.... , sondern ua. im sozialen Bereich mit deutlich mehr Verantwortung, Belastung als Banker .... . Die Gerechtigkeit der Solidaritätsrente leuchtet mir nicht ein, sowie der Kampf um einzelne Prozentpunkte, da dies wiederum nur denen zugute kommt, die wirklich die Möglichkeit haben privat vorzusorgen. M.E.n müsste die Rente allein anhand von "Arbeitsjahren" im weitesten Sinne bemessen werden und auf dieses bezogen fixe Beträge ausbezahlt werden: je mehr Arbeitsjahre desto mehr Rente. Für ein Minimum an Jahren müsste natürlich der Sozialhilfebetrag incl. Zusatzleistungen genommen werden und dann entsprechend erhöhend. Wer darüber hinaus für sich sorgen möchte wie Frau Kraft und Merkel es fordern, wäre dann immer noch die private Zusatzversicherungen und deren ihr gefördertes Riester möglich. Wäre das nicht arbeitnehmerfreundlicher? Gerechter?
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich verstehe Ihren Unmut darüber, dass eine Maßnahme, wie die von uns vorgeschlagene Solidarrente, überhaupt nötig ist. Natürlich müssen zu große Unterschiede in Sachen Bezahlung, die am Ende dazu führen, dass Menschen trotz jahrelanger Arbeit keine ausreichende Rente erhalten, bekämpft werden. Sie wissen aber auch, dass dies in einer freien Marktwirtschaft ein sehr schwerer Kampf ist. Und dass Arbeitslöhne sich meist nicht an der Arbeitsbelastung messen lassen. Wir halten deshalb eine gesetzliche Solidarrente für langjährig Beschäftigte, die ein Auskommen oberhalb der Grundsicherung garantiert, für wichtig. Wer Jahrzehnte lang gearbeitet hat, soll im Alter nicht zum Sozialamt laufen müssen. Eine reine Bemessung von Renten anhand der Arbeitsjahre ist aus unserer Sicht nicht vorstellbar. Berufstätige zahlen entsprechend ihres Einkommens in die Rentenversicherung ein. Der Weg zu besseren Renten führt daher über bessere Löhne. Dafür tritt die SPD ein.
Einen Überblick zum Rentenkonzept der SPD finden Sie hier: www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Argumente/Rente_Handout.pdf .
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB
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