Frage an Aydan Özoğuz von Edeltraut J. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau J.,

vielen Dank für Ihre Frage.
Die SPD-Bundestagsfraktion ist sich der unzufrieden stellenden Situation von in der DDR geschiedenen Frauen aber auch der komplizierten rechtlichen Sachlage bewusst. Die damalige Zusammenlegung von zwei Staaten und ihren Rentensystemen war ein überaus komplexer Prozess. Viele Sonderregelungen aus dem DDR-Rentensystem wurden damals nicht übernommen, was eine Lösung des Problems über das heutige Rentenrecht sehr erschwert. Über die Personengruppe der Geschiedenen hinaus gibt es noch viele weitere Menschen aus den alten Bundesländern, die Teile ihrer Lebensleistung nicht in ausreichendem Maße anerkannt sehen. Im SPD-Programm zur Bundestagswahl 2017 fand sich deshalb auch ein Vorschlag für eine Fondslösung:
„Wir wollen einen Fonds für jene Menschen einrichten, die bei der Überleitung der Alterssicherung der DDR in das bundesdeutsche Recht erhebliche Nachteile erlitten haben, die im Rentenrecht nicht lösbar sind.“
In welcher Form dieses Vorhaben innerhalb dieser Legislaturperiode angeschoben werden kann, hängt in erster Linie von der zukünftigen Regierungskonstellation nach den anstehenden Sondierungs- bzw. Koalitionsgesprächen ab.

Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB