Frage an Aydan Özoğuz von Thomas H. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Özoguz,
ihre Partei betont gerne, dass sie erfolgreiche sozialdemokratische Politik macht. Erst gestern wieder ihr Parteifreund Thorsten Albig im TV.
Nun frage ich mich angesichts einer Meldung wie dieser "62 Superreiche besitzen so viel wie die halbe Welt" von Oxfam, was unternehmen Sie innerhalb der SPD um diesen Irrsinn zu stoppen und irgendwann umzukehren?
Oder halten Sie solche Meldungen, wie die von Oxfam hinsichtlich der Verteilung des Reichtums für Verschwörungstheorien?
Wie ist ihre Strategie für die Zukunft?
Sehr geehrter Herr Harms,
vielen Dank für Ihre Frage.
Bei der weltweiten sozialen Ungleichheit handelt es sich sicherlich nicht um eine Verschwörungstheorie sondern um einen globalen Missstand, für dessen Beseitigung sich auch die SPD immer wieder einsetzt.
Die SPD-Bundestagsfraktion betont immer wieder, dass die wachsende Schere zwischen den Armen und den Reichen dieser Welt geschlossen werden muss. Ein wichtiger Aspekt hierbei ist die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Entwicklungs- und Schwellenländern. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auf unseren Antrag „Gute Arbeit weltweit – Verantwortung für Produktion und Handel global gerecht werden“ (Drucksache: 18/2739) hinweisen. Zu Arbeitsbedingungen gehören natürlich auch Handelsbedingungen. Hier setzt sich die SPD in enger Kooperation mit den sozialdemokratischen Abgeordneten im Europäischen Parlament für faire Handelsbeziehungen der EU mit Schwellen- und Entwicklungsländern ein.
Im 2015 veröffentlichten Positionspapier „Die universellen Sustainable Development Goals (SDGs) gerecht gestalten – eine sozialdemokratische Zukunftsperspektive“ ( http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/ansicht_01_2015_development_goals.pdf ) hat die SPD-Bundestagsfraktion nochmals deutlich gemacht: „Die weltweit zu beobachtende Tendenz, dass sich kleine Einkommens- und Vermögenseliten wirtschaftlich vom Rest der Gesellschaften immer mehr abkoppeln, stellt nicht nur ein fundamentales Gerechtigkeitsproblem dar. Sie gefährdet auch den nachhaltigen Zusammenhalt in vielen Ländern und muss dringend angegangen werden. Wir werden hier weiter daran arbeiten, dass der seit Jahren zu beobachtende Trend zur wachsenden Ungleichheit gestoppt und umgekehrt wird.“
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB
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