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Aydan Özoğuz
SPD
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Frage von Arne H. •

Frage an Aydan Özoğuz von Arne H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Ministerin Özoguz,

dies ist mein zweiter Anlauf Ihnen auf diesem Portal eine Frage zu stellen. Mit der ersten Frage bin ich am Moderationscodex dieser Domain gescheitert. Ich soll zur Unterfütterung des Wahrheitsgehaltes Quellen angeben. Das will ich nunmehr auch tun. Dennoch muss und will ich Sie wissen lassen, dass meine Meinung von Politikern eher gering ist und zwar quer durch alle Parteien. Das hat damit zu tun, dass diese Persönlichkeiten eigentlich nur wenig auslassen, um zumindest an deren Integrität zu zweifeln. Damit meine ich, Dissertationsbetrug in nunmehr etlichen Fällen und gerade aktuell in BaWü wird durch die Staatsanwaltschaft gegen den Fraktionsvorsitzenden der SPD ermittelt. Wegen Steuerhinterziehung. Er hat bereits zugegeben seine Steuererklärung im Jahr 2008 nicht abgegeben zu haben.

Doch zu meiner Frage! Sie haben zweifelsohne ein sehr schwieriges Amt übernommen, denn immerhin hängt davon auch ab, ob wir künftig eine Gesellschaft sind oder ob es eine Paralellgesell- schaft geben wird, vornehmlich aus dem Kulturkreis aus dem Sie gebürtig stammen.

Gelten Sie sicherlich als ein Musterbeispiel einer gelungenen Integration, trifft das sicher nicht für Ihre Brüder Yavuz und Gürhan zu. So werden diese vom Verfassungsschutz beobachtet. Zudem wurde Ihr Bruder Yavuz im Jahr 2004 vom Amtsgericht Delmenhorst zu einer Freiheitsstrafe von 3 Monaten verurteilt ausgesetzt zur Bewährung. Zur Quelle: Nachzulesen ist das bei Wikipedia Muslim-Markt! Ausserdem im Verfassungsschutzbericht 2004- Abschnitt über den Muslim-Markt auf Seite 239 und 240. Eine entsprechender Weblink findet sich bei Wikipedia "Muslim-Markt".

Doch zu meiner Frage, wie wollen Sie nunmehr in Ihrem Amt handeln, oder besser handeln, wenn Sie dazu offenkundig noch nicht einmal in der eigenen Familie im Stande sind bzw. waren?

Mit freundlichen Grüssen

Arne Harnecker

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Harnecker,

nicht nur auf abgeordnetenwatch, sondern auch in mehreren Zeitungsinterviews (u.a. Süddeutsche Zeitung vom 29./30. Oktober 2011, Bild am Sonntag vom 30.10.2011, Rheinische Post vom 31.10.2011, Die Zeit vom 1.12.2011) habe ich mich zu diesem Sachverhalt klar geäußert und gesagt, dass ich mich deutlich von der Arbeit und der Meinung meiner Brüder distanziere und ihre Auffassungen nicht teile. Das ist also nichts Neues. Wie jede und jeder andere in diesem Land möchte ich aufgrund meiner Arbeit und meiner Positionen beurteilt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoguz, MdB

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