Frage an Aydan Özoğuz von Karen K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Köpsel,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich war Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft von 2001-2008, daher kann ich nur aus der Rückschauperspektive berichten.

Grundsätzlich gefiel mir der Ansatz, dass Abgeordnete von ihrem Mandat nicht abhängig sein sollten und durch einen Beruf zudem auch weiterhin eine Lebenserfahrung in ihre Parlamentsarbeit einbringen, z. B. die einer Arbeitnehmerin wie bei mir. In der Praxis stellt sich diese Theorie dann doch etwas komplizierter dar. Es heißt zwar Feierabendparlament, aber welche Arbeit endet tatsächlich um 14:00 Uhr oder 15:00 Uhr? Die Ausschüsse der Bürgerschaft beginnen häufig um 17:00 Uhr, die Arbeitsgruppen kommen zur Vorbereitung um 15:30 oder 16:00 Uhr zusammen. Die Bürgerschaftssitzungen beginnen um 15:00 Uhr, also muss man um 14:00 Uhr oder 14:30 Uhr den Arbeitsplatz verlassen. Bei mir ließ sich dies durch Teilzeitarbeit einrichten. Aber nicht jede Arbeit kann auf Teilzeit umgestellt werden. Ich denke hier z. B. an kleinere Betriebe. Und natürlich ist die Reduzierung von Arbeitszeit auch mit Lohneinbußen verbunden. Das kann für eine Familie spürbar sein. Denn die Diäten in der Hamburgischen Bürgerschaft sind die niedrigsten Diäten für Abgeordnete in Deutschland und müssen ja auch voll versteuert werden. Ich habe z. B. als Abgeordnete ein Kind bekommen und hatte dann, als meine Tochter zwei Jahre alt war, einen Krippenplatz und eine Tagesmutter, denn am späten Nachmittag und abends, wenn das Parlament tagt, hatte keine Krippe geöffnet. Ich habe damals über 700 Euro im Monat für die Betreuung meiner Tochter gezahlt, war in Elternzeit (ohne Elterngeld damals) und bekam von der Bürgerschaft ca. 2400 Euro brutto. Ich brauche wohl nicht dazu sagen, dass dieses Modell für alleinerziehende (und vor allem allein verdienende) Mütter oder auch Väter gar nicht möglich gewesen wäre.

Hinzu kommt, dass morgens natürlich die Presse gesichtet und ggf. auf aktuelle Ereignisse reagiert werden muss. Damit wird nicht jeder Vorgesetzte am Arbeitsplatz einverstanden sein. Es gibt Abgeordnete, die noch nie einen Beruf hatten, aber dafür natürlich viel Zeit haben, zu jedem Vorgang im Wahlkreis eine Frage oder ähnliches in der Bürgerschaft einzubringen bzw. auch die entsprechenden Medienkontakte zu pflegen. Die Diskussion, ob das nun eigentlich gut ist, oder an dem vorbeigeht, was der eigentliche Charakter eines Feierabendparlaments ist, diese Diskussion gab es damals auch schon. Denn wer die Zeit nur für die parlamentarische Arbeit nutzt, um bei Wahlen möglichst gut abzuschneiden, macht sich auf der anderen Seite wieder vollkommen abhängig von Politik und Mandat.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen kleinen Einblick geben und wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihrer Präsentation!

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB