Frage an Aydan Özoğuz von Frank G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Grünig,

Sie und zwei andere Interessierte haben mich auf diesem Portal im Nachgang zur Ausstrahlung der Panorama-Sendung vom 29.9.2011 befragt. Da Sie alle drei ähnliche Fragen haben, ähneln sich natürlich auch meine Antworten.

Lassen Sie mich vorab sagen: Der Auftritt war dem Sachverhalt leider nicht angemessen, ich kann Ihren Ärger darüber verstehen. Ich kann Ihnen an dieser Stelle nur erklären, wie die Situation in meinem Fall zu Stande kam. Tatsächlich stand unvermittelt dieses Fernsehteam vor mir und ohne sich so recht vorzustellen wurden Fragen gestellt, was EFSF bedeutet, ob das ganze Geld schon weg sei, etc. Mir dämmerte, dass dies kein besonders seriöser Beitrag werden würde. Als die Frage zur Höhe des Beitrages kam, war ich mir auf einmal tatsächlich unsicher, ob wir "nur" über die Erhöhung seit der letzten Abstimmung oder über den Gesamtbetrag abstimmen würden. Da ich verhindern wollte, dort mit einem falschen Betrag (das wären die 88 Mrd.€ Erhöhung nun ja auch tatsächlich gewesen) genannt zu werden, habe ich dann gar keinen genannt.

Was mich an dem Fernseh-Beitrag ärgert ist, dass suggeriert wird, wir Abgeordnete würden da alle unbedarft in solche Abstimmungen laufen. Und wenn ich Ihre Mail richtig lese, scheint es bei Ihnen ja auch genauso funktioniert zu haben. Was aber mitnichten der Fall ist. Seit Monaten beschäftigt uns dieses Thema und wir müssen uns am Ende eben auch nach bestem Wissen und Gewissen – und der von Ihnen geforderten Ernsthaftigkeit – entscheiden. Ich habe mich in den letzten Wochen und Monaten mit vielen Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis darüber unterhalten, eine Veranstaltung zur Finanzkrise mit Peer Steinbrück angeboten und auf meinen Berlinfahrten mit den Besucherinnen und Besuchern diskutiert.

Ich glaube nicht, dass irgendjemand im Bundestag sich diese Frage leicht gemacht hat. Auch nicht, wenn in der Sendung Panorama bewusst nur Abgeordnete bei einer Frage gezeigt werden, die sie nicht beantworten können. Ich denke, es gibt niemanden, der von sich behauptet, tatsächlich in die Zukunft sehen und die Auswirkungen der Finanzkrise ganz genau vorhersagen zu können. Auch führende Wissenschaftler und Wirtschaftsexperten sind sich in der Frage nach dem richtigen Weg nicht einig. Und natürlich betrachte auch ich die Geschehnisse in Griechenland mit großer Sorge - zumal es täglich neue Botschaften gibt. Wer aber sagt, dass am Ende der Euro und unser Wohlstand, der nun einmal von Export, Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen abhängt, stabilisiert und "gerettet" werden sollen, hat dafür auch viele Eventualitäten zu überblicken. Aber Sie haben Recht, ich konnte in dem Moment die richtige Summe nicht nennen. Und das will ich auch gar nicht schönreden.

Es wird immer mal einen Moment geben, in dem man eben nicht wie eine Maschine alles ausspuckt und das bedeutet trotzdem nicht, dass man sich mit der Materie so gar nicht befasst hätte. Möglicherweise werden Sie dies auch aus Ihrem eigenen Berufsleben kennen.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoguz, MdB