Frage an Aydan Özoğuz von Cansu K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Özoguz,
ich bin gerade dabei eine Facharbeit über das Thema Internet und Politik zu schreiben und würde Sie gerne dazu befragen: Glauben Sie, dass wir durch das Internet politisch aktiver werden? Wie sehen Sie die Seite abgeordnetenwatch.de als Beispiel, schafft es tatsächlich Transparenz zwischen den Bürgern und den Abgeordneten?
Vielen Dank im Vorraus!
Sehr geehrte Frau Kartoglu,
vielen Dank für Ihre Fragen. Ich denke, dass das Internet durchaus dazu beitragen kann, dass die Bürgerinnen und Bürger politisch aktiver sein können.
Ich bin Mitglied in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages. Dort beschäftigen wir uns mit vielen unterschiedlichen Aspekten und Veränderungen, die das Internet und die Digitalisierung für unser aller Leben mit sich bringt bzw. vermutlich noch bringen wird. Neben aktuellen Fragen zum Urheberrecht oder zum Datenschutz diskutieren wir auch über die Veränderung in der Arbeitswelt oder wie staatliche Institutionen mehr Transparenz und Beteiligung schaffen können, Schlagworte sind in diesem Zusammenhang OpenGovernment, OpenData oder e-Partizipation. Die Enquete-Kommission, der Bundespräsident, einige Bundesministerien und auch die SPD versuchen in der Zwischenzeit via Dialogplattformen, Blogs oder Social-Media-Dienste die Diskussion mit den Bürgern zu intensivieren bzw. konkrete Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern aufzunehmen. Hier nur ein Beispiel: Die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ist so angelegt, dass Bürgerinnen und Bürger von Beginn an mitdiskutieren können, u.a. bereits über das Arbeitsprogramm der Projektgruppe ( https://demokratie.enquetebeteiligung.de/instance/demokratie ).
Allerdings werden diese Plattformen zum Teil noch verhalten genutzt. Diese Art der Kommunikation braucht wahrscheinlich einfach noch ein wenig Zeit, denn nicht jeder ist ein „digital native“ oder will ein solcher sein. Aber es ist ein Anfang, der hoffentlich dazu führen wird, dass sich die Bürger zukünftig stärker einbringen (können). Auch abgeordnetenwatch.de ist in diesem Zusammenhang ein Baustein. Meine persönliche Erfahrung ist aber, dass mir weitaus mehr Menschen ihre Anliegen und Fragen immer noch direkt per Mail, Post oder Telefon zukommen lassen.
Mit besten Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB
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