Mit welchen Maßnahmen wird die CDU die Bundeswehr fit für die zukünftigen Aufgaben machen? Welche Kosten kalkulieren Sie dafür und wie werden diese finanziert? Vielen Dank

Sehr geehrter Herr B.,

für die CDU ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Bundeswehr für die zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen gut aufgestellt ist. Nur so können wir unsere Verteidigungsfähigkeit sichern und unseren Verpflichtungen in der NATO gerecht werden. 

Daher setzen wir konkrete Reformen um: Wir starten ein Sonderprogramm für die zivile Verteidigung, um die Warninfrastruktur auszubauen, eine „Zivile Reserve“ zu schaffen und Spontanhelfer stärker einzubinden. Zudem halten wir das 2-Prozent-NATO-Ziel für ein unerlässliches Minimum und sorgen dafür, dass die Bundeswehr personell und materiell vollständig ausgerüstet ist. Um die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen, investieren wir in moderne Ausrüstung und Reserven, insbesondere in Zukunftstechnologien wie Drohnen und Cyberabwehr. Wir erhöhen die Truppenstärke auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten und bauen eine starke Reserve auf, die die aktive Truppe im Bedarfsfall schnell entlasten kann. Zudem stärken wir die europäische Verteidigung, indem wir länderübergreifende Projekte vorantreiben und die Zusammenarbeit der europäischen Verteidigungsindustrien fördern. Um diese Vorhaben effizient umzusetzen, reformieren wir das Beschaffungswesen der Bundeswehr, indem wir die Prozesse straffen und eine schlanke, schlagkräftige Agentur für Großprojekte etablieren. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt durch eine nachhaltige Haushaltsplanung, die auf langfristige Investitionen setzt, ohne die sozialen Bedürfnisse des Landes zu gefährden.

Wir wollen die Verteidigungsausgaben bei zwei Prozent des BIP halten. Derzeit wird das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro bis 2027 genutzt. Danach könnte mindestens die Hälfte des derzeitigen Wehretats über 52 Milliarden Euro mehr zusätzlich nötig sein. Dies wollen wir durch eine Stärkung der Wirtschaft und damit der Einnahmenseite und der Senkung der staatlichen Ausgaben (Einzelsubventionen, Reform der Grundsicherung, Senkung der illegalen Migration und der damit verbundenen Kosten, Verkleinerung des institutionellen Wasserkopfs) finanzieren.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Knoerig MdB