Frage an Axel Knoerig von Horst W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Weymann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Schutz der Religionsfreiheit, insbesondere der christlichen Minderheiten in aller Welt, ist der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und auch mir persönlich ein sehr wichtiges Anliegen. Daher hat die Union den Einsatz für die Religionsfreiheit zu einem wichtigen Bestandteil unserer wertegeleiteten Außenpolitik gemacht. Nachdem sich die Regierungsparteien bereits im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet haben, weltweit für Religionsfreiheit einzutreten, haben wir im Jahr 2010 einen entsprechenden Antrag im Deutschen Bundestag verabschiedet. Darin wurden drei Schwerpunkte festgelegt, die für eine umfassende Religionsfreiheit von Bedeutung sind: das Recht, seinen Glauben öffentlich zu bekennen; das Recht, den Glauben zu wechseln oder keiner Religion anzugehören; das Recht auf Meinungsfreiheit. Insbesondere in zahlreichen muslimischen Staaten sind weiterhin eines oder mehrere dieser Grundrechte eingeschränkt. Wie man im soeben veröffentlichten Jahresbericht des amerikanischen Außenministeriums nachlesen kann, hat sich die Lage für religiöse Minderheiten insgesamt weltweit verschlechtert.

Um sich direkt vor Ort ein Bild zu machen und mit den Betroffenen persönlich zu sprechen, reist unser Fraktionsvorsitzender Volker Kauder regelmäßig in Länder, wo die Menschenrechte christlicher Minderheiten bedroht sind. Im Auftrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich selber im vergangenen Sommer in die Türkei gereist, um mich über die Lage der christlichen Minderheit dort zu informieren. Ausführliche Informationen hierzu finden Sie im Reisebericht auf meiner Website unter dem Stichwort Newsletter/Archiv. Zum Schutz der Christen in diesem Land hat die Regierungskoalition kürzlich erst im Deutschen Bundestag einen Antrag zum sicheren Fortbestand des Klosters Mor Gabriel gestellt.

Der Religionsfreiheit hat die Union außerdem einen großen Fachkongress im Berliner Reichstag gewidmet, der auf breites öffentliches Interesse gestoßen ist. Nachdem dieses Thema lange Zeit hierzulande vernachlässigt worden war, haben wir es inzwischen erfolgreich auf die politische Agenda gesetzt. Umfassende Informationen zu der genannten Tagung erhalten Sie in der dazu erschienenen Broschüre "Das ´C´ ist für uns Programm - Bedrängte und verfolgte Christen schützen". Diese können Sie unter folgendem Link herunterladen: www.cducsu.de/TabID__13/SubTabID__100/InhaltTypID__16/Page__2/Inhalte.aspx

Als Mitglied im Stephanus-Kreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setze ich mich aktiv für die Stärkung der Religionsfreiheit in aller Welt ein. In Kooperation mit den verschiedenen Arbeitsgruppen der Fraktion, speziell der AG Menschenrechte, fließen unsere Initiativen in die parlamentarische Arbeit ein. Neben Gesprächen mit Betroffenen und Experten organisieren wir Veranstaltungen, um die Öffentlichkeit noch stärker auf das Thema aufmerksam zu machen. Unser Arbeitskreis steht in regelmäßigem Kontakt mit den beiden großen Kirchen in Deutschland, christlichen Hilfswerken sowie Organisationen. Internationale Partner sind das Europäische Parlament, internationale Hilfswerke und die United States Commission on International Religious Freedom (USCIRF).

Mit freundlichen Grüßen
Axel Knoerig MdB