Frage an Axel Knoerig von Otwin S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Knoerig,
Sie kennen die Problematik mit dem Sulinger Eisenbahnkreuz in Ihrem Wahlkreis und die Diskussion um eine Reaktivierung der stillgelegten Eisenbahnstrecke Bassum-Rahden. Meine Fragen dazu an Sie lauten: Halten Sie eine Reaktivierung grundsätzlich für sinnvoll und machbar? Das meiste scheint zwar von der Niedersächsischen Landesregierung abzuhängen, aber hat nicht auch die Bundesregierung eine Möglichkeit, dabei Einfluß zu nehmen und die Sache zumindest indirekt voranzubringen und zu fördern? Ich denke dabei besonders an die Idee, die Strecke als Entlastungsstrecke für den Güterverkehr von und zu den Seehäfen zu nutzen. Ist die Strecke dafür erstmal in Betrieb, könnte auch der Personenverkehr reaktiviert werden, was dann wahrscheinlich Sache des Landes wäre (Verkehrsbestellung durch die Landesnahverkehrsgesellschaft). Noch ist die Deutsche Bahn ja nicht an der Börse verkauft, und der Bund alleiniger Eigentümer der Aktien. Demnach müßte der Bund eigentlich noch Einfluß auf die Verkehrskonzepte und -planungen der Deutschen Bahn haben. Ich denke dabei z.B. an die Verkehrswegepläne des Bundes. Oder sehe ich das falsch? Welche Einflußmöglichkeiten hätten Sie als Abgeordneter?
Mit freundlichen Grüßen,
Otwin Skrotzki
Sehr geehrter Herr Skrotzki,
zur Zukunft des Sulinger Kreuzes als Eisenbahnknotenpunkt gibt es seit längerem widersprüchliche Informationen in der Presse. Das hat mich dazu veranlasst, beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, beim Eisenbahnbundesamt und beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nach dem derzeitigen Erkenntnisstand zu fragen.
Mit dem Börsengang der Deutschen Bahn hat diese Problematik nichts zu tun. Fakt ist aber, dass das Sulinger Kreuz nicht im Verkehrswegeplan 2003 enthalten ist und wahrscheinlich auch nicht im VWP 2015 enthalten sein wird. Insoweit liegt seitens der Deutschen Bahn auch kein vordringlicher Bedarf vor.
Der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wurde auf den Streckenabschnitten Sulingen - Diepholz zum 25.09.1966 auf Busbedienung umgestellt, desgleichen auf dem Abschnitt Nienburg Abzweig Lohe - Sulingen zum 28.09.1969 und auf dem Abschnitt Rahden - Bassum zum 29.05.1994. Im Güterverkehr wird Barenburg über Diepholz und Sulingen bedient. Auf den Abzweigen Lohe -Sulingen, Rahden - Barenburg und Sulingen - Bassum findet seit Mitte der 1990er Jahre kein planmäßiger Zugverkehr mehr statt, so dass den Aufwendungen für den Betrieb keine Einnahmen aus Trassennutzung gegenüberstehen. Nach § 11 Allgemeines Eisenbahngesetzes (AEG) wurde der Betrieb der Infrastruktur dieser Streckenabschnitte zum 30.12.1997 eingestellt, die Streckeninfrastruktur teilweise zurückgebaut.
2004 hat die Deutsche Bahn Netz AG auch die verbliebenen Streckenabschnitte Barenburg - Sulingen und Sulingen - Diepholz zum Verkauf im Internet ausgeschrieben. Käufer haben sich bisher nicht gefunden. Weder die Landesnahverkehrsgesellschaft noch das Land Niedersachsen haben kurz- oder mittelfristig Interesse an einer Aktivierung der Strecke mit Personennahverkehr.
Dennoch wird die Reaktivierung der Teilstrecke Rahden - Sulingen - Bassum langfristig als Entlastung für den Güterverkehr der Relation Rhein/Ruhr - deutsche Nordseehäfen gesehen. Voraussetzung ist aber, dass sich ein privater Investor findet, der das Sulinger Kreuz aufkauft und Investitionen in die brachliegende Streckeninfrastruktur tätigt. Dann würde sich auch das Land Niedersachsen finanziell beteiligen. Das bezieht sich aber auf den Güterverkehr und nicht auf den Personennahverkehr, der von der Deutschen Bahn und der Landesnahverkehrsgesellschaft als nicht wirtschaftlich eingestuft wird.
Die niedersächsische Landesregierung sieht in der Strecke Bassum - Bünde grundsätzlich eine Option zur Entlastung des Seehafenhinterlandverkehrs nach dem Bau des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven. Die Strecke steht im engen Zusammenhang mit der Umfahrung Bremens, um den derzeitigen Engpass "Knotenpunkt Bremen" zu entlasten. Allerdings wird eine kurz- und mittelfristige Durchführung nicht als realistisch angesehen. Das Land Niedersachsen wird sich aber an einer Finanzierung der Streckenaktivierung Bassum - Bünde beteiligen, wenn Bund und Deutsche Bahn sich dazu entschließen sollten. Sollte sich ein Investor finden und sich das Land Niedersachsen an der Finanzierung beteiligen, werde ich die Reaktivierung des Sulinger Kreuzes unterstützen und mich auch bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Axel Knoerig MdB
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