Frage an Astrid Welter-Herzberger von Thomas G. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Geppert,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gerne Stellung beziehen möchte:

Ja, es ist mir sehr wohl bekannt, dass der Landkreis Pfaffenhofen (wie auch der Nachbarlandkreis Neuburg-Schrobenhausen) in Sachen DSL als unterentwickelt bezeichnet werden kann. Ein Zustand, der nicht nur ärgerlich ist, sondern konkrete wirtschaftliche Nachteile mit sich bringt für alle hier ansässigen und betroffenen Betriebe und natürlich auch Privatpersonen. Die Mehrheitspartei hat, nachdem sie 2 Jahre lang das Thema schlichtweg verschlafen hat, 19 Millionen Euro für ganz Bayern zur Verfügung gestellt. Diese Summe reicht natürlich bei weitem nicht aus. Besonders ärgerlich ist, dass die von der EU über das Förderprogramm Eler zur Verfügung gestellten Mittel zwei Jahre ungenutzt liegen blieben. Förderung des ländlichen Raumes, die diese Partei stets vollmundig verkündet, sieht für mich anders aus.

Ihre Frage, was ich kurzfristig daran ändern kann, möchte ich auch ehrlich beantworten. Ich möchte, wenn ich denn in den Landtag gewählt werde, mich nachdrücklich dafür einsetzen, dass als erstes mehr Finanzmittel hierfür bereit gestellt werden und nachdrücklich auch alle Fördertöpfe so weit wie möglich hierfür finanziell heran gezogen werden. Aber: Ich bitte eines zu bedenken: Es kommt ganz darauf an, wie Sie und alle anderen Wahlberechtigten am 28. September entscheiden. Wenn sich die Mehrheitsverhältnisse nicht oder nur minimal ändern, wird die CSU ihren bisherigen Kurs weiter verfolgen. Bei solchen Mehrheitsverhältnissen ist die Einflußnahme der Opposition sehr gering. Da wird es dann lange dauern, bis sich in diesem Punkt was ändert. Es liegt also mit an Ihnen, ob die Bayern-SPD und ggf. ich an dieser Situation schnell etwas ändern können oder nicht.

Herzliche Grüße
Astrid Welter-Herzberger