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Astrid Rothe-Beinlich
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Erhard J. •

Sehr geehrte Frau Astrid Rothe-Beinlich, sind Sie dafür oder dagegen, dass Gerichtsverfahren live im Fernsehen übertragen werden können?

Sehr geehrte Frau Rothe-Beinlich,

diese Frage spalten die Gesellschaft.

Viele sind dafür und viele sind dagegen.

Ich möchte hier keine Rechtsauskunft und auch keine parteipolitische Meinung.

Ich würde gerne wissen, was Sie als ein >Mensch mit Herz, Seele und Verstand< zu der Angelegenheit stehen?

Mit freundlichen Grüßen

Erhard J.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr J.,

die Frage die Sie mir da stellen, ist pauschal sicher nicht ganz einfach zu beantworten. Grundsätzlich halte ich es jedoch  für  falsch, Gerichtsverfahren live im Fernsehen zu übertragen, da es ja sehr oft um sehr persönliche Dinge geht und vor allem der Opfer- und Zeug*innenschutz umfassend gewährleistet sein muss. Das gilt auch für alle weiteren Beteiligten am Verfahren, deren Persönlichkeitsrechte ebenfalls zu achten sind. Zudem gilt ja auch für alle Angeklagten die Unschuldsvermutung, die es nicht zu unterlaufen gilt, solange eine Tat nicht er- und bewiesen und der/die Angeklagte rechtsgültig verurteilt ist.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Rothe-Beinlich