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Astrid Rothe-Beinlich
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Laura K. •

Sind sie für das Wahlrecht ab 16 oder ab 14?

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau K.,

um Ihnen eine kurze Antwort zu geben: Ich bin für ein Wahlrecht ab 14 Jahren. 

Dies aus zweierlei Gründen. Zum einen sind wir von Bündnis90/Die Grünen der Meinung, dass junge Menschen von politischen Entscheidungen genau wie alle anderen in unserem Land betroffen sind, aber nur eingeschränkte Mitsprache- und Mitbestimmungsrechte besitzen. Gerade weil junge Menschen unter allen Menschen am Längsten von Auswirkungen der Politik betroffen sind, müssen sie frühestmöglich an der Willensbildung teilhaben. Und das betrifft nicht nur den Klimawandel als gegenwärtiges Kernthema, sondern beispielsweise auch Bildung, Gesundheitsversorgung oder Verkehr. 
Zum anderen sind wir der Meinung, dass für eine lebendige und auf Meinungsvielfalt basierende Demokratie Teilhabe und Mitbestimmung wesentliche Elemente sind. Kinder und Jugendliche sollen dies schon von früh auf im Kindergarten, in Schule oder Vereinen erlernen und erleben. Nur wird bei Wahlen eine recht willkürliche Grenze gezogen. Das ergibt für mich keinen Sinn. Im Gegenteil: Auch Kinder sind interessiert an ihrem Umfeld und können soziale und moralische Werturteile treffen. Man muss dies nur entsprechend fördern. 
Wir haben in Thüringen bereits einiges für die Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen auf den Weg gebracht: Das Wahlalter ab 16 bei Kommunalwahlen, die Ausweitung von Mitbestimmungsmöglichkeiten junger Menschen in Kommunen oder – als einziges Bundesland – einen Jugendcheck für Gesetze der Landesregierung. Doch das reicht aus meiner Sicht nicht aus. Kinder und Jugendliche haben meist keine Interessensvertretung und ihre Anliegen werden von Politiker:innen zu oft nicht ernst genommen. Dabei brauchen Kinder und Jugendliche eine Stimme für ihre Anliegen und damit auch die Möglichkeit, ein vollwertiges Kreuz auf dem Wahlzettel machen zu dürfen.

Mit freundlichen Grüßen 

Astrid Rothe-Beinlich