Frage an Astrid Mannes von Vicente C. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Mannes,
können Sie mir erklären, wie es kommt das andere EU Länder es schaffen Bildung und den normalen Schulbetrieb auch in der Pandemie aufrecht zu erhalten, währen das in Deutschland für die CDU nicht möglich ist?
Folgt die CDU diese Politik zum Wohl der Kinder (obwohl COVID Todeszahlen unter Kinder schwinden gering sind)?
Haben Sie verlässlicher Zahlen, die die Auswirkungen der Schulschließung auf Kinder, erfassen? Zum Beispiel bezüglich Bildungsruckstand, sozialen Umfeld, Gesundheitszustand (Depressionen, Fettleibigkeit, Stress)?
Finden Sie es verhältnismäßig, dass Kinder extrem harte Einschränkungen hinnehmen müssen, währen in Büros und Betriebe keine Verpflichtende Maßnahmen gelten, zum Beispiel im Bezug zur Home Office Plicht, oder Testpflicht?
Haben Sie irgendwelche durch Zahlen unterstutze Evidenz, dass Schulbetrieb entscheidend für die Ausbreitung der Pandemie im Vergleich zu anderen Bereiche in der Gesellschaft? Und wenn, warum ist es nicht so in anderen Länder?
Finden Sie es fair dass über Ostern deutsche Touristen im vollgepackten Flieger nach Mallorca geflogen sind, aber die Kinder nicht in die Schule dürfen?
Wissen Sie, dass zur gleichen Zeit, viele Spanier Ihre Stadt- Kreisgrenze nicht überschreiten durften, und trotzdem wurde dort der Schulbetrieb seit der Sommerpause erhalten?
Bis wann sollen, Ihrer Meinung nach, die Kinder sich gedulden, bis die Regierung den Normalschulbetrieb erlaubt?
Was hat die CDU vor, bezüglich Schule und Bildung, für den Fall dass Virusvarianten sich verbreiten, für die die Impfstoffe nicht wirksam sind? Oder wenn die Impfwirkung nachlässt? Wird die CDU weiter dem Schulbetrieb unterbinden?
Was glauben Sie, was unsere Kinder empfinden, nachdem sie aus Solidarität zu Erwachsene ein Jahr lang starke Einschränkungen hinnehmen mussten, und jetzt beobachten, noch bevor sie regelmäßig in die Schule dürfen, dass Geimpfte Privilegien genießen?
Mit freundlichen Grüßen,
Vicente Companys Ferran
Sehr geehrter Herr Ferran,
für den Schulbetrieb einschließlich der Hygienekonzepte an den Schulen sind die einzelnen Bundesländer zuständig, nicht der Bund.
Ihre Frage müssen Sie daher an das hessische Kultusministerium richten. Ich kann Ihre Frage daher nur sehr allgemein beantworten.
Der Bund sieht nach dem Vierten Bevölkerungsschutzgesetz vor, dass Schulen erst ab einer Inzidenz von 165 schließen und in den online-Betrieb übergehen.
Da wir kaum noch in Kreisen Inzidenzen in dieser Größenordnung haben, sollte Schulbetrieb in Präsenz bzw. im Wechselbetrieb inzwischen der Regelfall sein.
Durch mindestens zwei Testungen aller Schülerinnen und Schüler pro Woche kann auch die entsprechende Sicherheit hergestellt werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält Schulunterricht für außerordentlich wichtig und geht davon aus, dass die Bundesländer alles unternehmen, damit möglichst viel Schulunterricht in Präsenzform stattfindet.
Bleiben Sie gesund!
Mit freundlichem Gruß
Astrid Mannes
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