Der Hamburg. BfDI mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" fragt unbeteiligte Laien um Hilfe, wie man an GmbH zustellen könne, erfindet Postrückläufer. Wie beurteilen Sie die Arbeit?
Nach Erkenntnissen der Gesellschaft f. Freiheitsrechte (s. Schrems-Urteile des EuGH) aus einem one-pager zu 5 Jahren der DSGVO in Deutschland (https://tinyurl.com/ycx7cyj9 sowie https://tinyurl.com/4uw4ajf2), die ich selbst und von anderen Betroffenen aus Verfahren nach Art. 77f. DSGVO bestätigen kann, zeichnen sich die meisten dt. Datenschutzaufsichtsbehörden durch "viele Köpfe, wenige Resultate" sowie verbreitete "krude Theorien" im Bereich der Abweisung und Verschleppung von Betroffenenrechten aus. Das gilt auch und gerade für die für "viele Köpfe", "wenige Resultate" & "krude Theorien" bekannte hamburgische Behörde (https://tinyurl.com/2udf8yp3, https://tinyurl.com/54np5bv2). Beschwerden werden von der (iSd EuGH vom 5.12.23) sich jahrelang irrtümlich als petitionsähnlich sehenden Aufsichtsbehörde meist gar bzw. jahrelang nicht bearbeitet. Die Behörde erfindet "Postrückläufer", bittet unbeteiligte Laien offen um (Nach-)Hilfe https://tinyurl.com/bdz2usbb, https://tinyurl.com/w9rtkbn2
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Nachricht und die ausführlich geschilderten Eindrücke zur Arbeit des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.
Eines muss ich aber vorab allerdings anmerken: Ich halte die Arbeit des HmbBfDI Thomas Fuchs für sehr wertvoll und gewinnbringend.
Darüber hinaus verstehe ich, dass es auch in diesem Bereich immer wieder Themen gibt, die kontrovers diskutiert werden können und unterschiedliche Bewertungen erfahren. Allerdings halte ich es für wenig zielführend, über diese Plattform hier in einen ausführlichen schriftlichen Austausch über Einzelvorwürfe oder die Interpretation von Presseberichten zu gehen.
Ich lade Sie stattdessen herzlich ein, sich direkt mit mir in meinem Abgeordnetenbüro zu einem persönlichen Gespräch zu treffen. Bei einer Tasse Kaffee können wir uns gerne über die Datenschutzgrundverordnung, deren Umsetzung sowie Arbeit des HmbBfDI austauschen. Ich bin überzeugt, dass ein direkter Dialog an dieser Stelle der beste Weg ist, um konstruktiv über konkrete Fragestellungen zu sprechen.
Bitte zögern Sie nicht, einen Termin mit mir zu vereinbaren.
Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!
Mit freundlichen Grüßen
Arne Platzbecker