Arne Platzbecker

Das Wahlverfahren des Hamburger Datenschutzbeauftragten ist transparent, demokratisch legitimiert und von der Rechtsprechung als rechtmäßig bestätigt worden.

Es ist wichtig, dass wir uns auf die konsequente Durchsetzung bestehender Vorschriften konzentrieren und die Fahrausbildung und Verkehrsüberwachung weiter verbessern.

Es existieren lediglich Regelungen, die den Baubeginn betreffen: Nach Erteilung einer Baugenehmigung muss in der Regel innerhalb einer bestimmten Frist mit dem Bau begonnen werden, die meist drei Jahre beträgt.

Um den Bedarf von jährlich etwa 200 neuen pädagogischen Fachkräften zu sichern, haben wir eine Reihe an Maßnahmen beschlossen.