Frage an Arne Platzbecker von Johannes G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Platzbecker,
Sie haben meine Fragen nicht beantwortet.
Im Weiteren fühle ich mich nicht von Ihnen ernst genommen. Nicht von den Skandalen des Abgeordneten Kahrs zu wissen, zeugt entweder von Uninformiertheit oder einem Hang zu Erinnerungslücken. Ein "Genosse Weiß nicht" reicht mir eigentlich (siehe Edathy-Affäre).
Denoch noch einmal: Wie viele Spenden haben Sie von dem von Johannes Kahrs geführten SPD-Kreis Hamburg-Mitte oder anderen Geldgebern für Ihren Wahlkampf erhalten? Wie stehen Sie in diesem Zusammenhang zum Transparenzgesetz?
Ich fragte nicht nach Ihrem offenbaren Bemühen für Schwule und Lesben, sondern nach Ihrer möglichen Arbeit für ganz Hamburg, beim Engagement gegen die Seilbahn habe ich Sie nicht wahrgenommen. Und in der Planbude waren Sie? Ist das Politik oder Engagement für ganz Hamburg?
Doch da Sie selbst das Thema homosexuelle Belange ansprachen, führt mich das zu der Frage, welche Rolle Sie eigentlich bei dem Sturz des engagierten, damals erkrankten Bürgerschaftsabgeordneten Lutz Kretschmann gespielt haben?
MfG
Sehr geehrter Herr G.
ich bin sehr für Transparenz und würde mich deshalb freuen, mit Ihnen mal persönlich zu sprechen. Auch das ist Transparenz, zu wissen wer der Gesprächspartner ist. Sie scheinen ja mehr über Skandale zu wissen, als ich. Ich kenne wie gesagt keinen Skandal, in dem Herr Kahrs als Bundestagsabgeordneter verwickelt ist.
Meinen Wahlkampf bestreite ich, bis auf die durch den Kreis für alle Landeslistenkandidaten zur Verfügung gestellten Mittel, fast ausschließlich aus eigenen Mitteln und Spenden von Freunden und Bekannten. So unterstützen mich meine Eltern mit einer Spende, die an die SPD gegangen ist.
Rufen Sie mich doch gerne unter 040 46008966 an oder kommen Sie zu einem unserer Infostände. Diese Woche noch am Mittwoch auf dem Sankt Pauli Nachtmarkt ab 18 Uhr und am Samstag vor der Rindermarkthalle ab 13 Uhr.
Ihre letzte Frage verstehe ich nicht richtig. Was für einen Sturz meinen Sie? Es hat damals eine demokratische Wahl zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Schwusos gegeben, wo ich gegen Herrn Johannsen gewonnen habe. Aber Sie können eine demokratische Wahl ja schlecht als Sturz bezeichnen. Also was meinen Sie genau?
Weitere Fragen an Arne Platzbecker
Das Wahlverfahren des Hamburger Datenschutzbeauftragten ist transparent, demokratisch legitimiert und von der Rechtsprechung als rechtmäßig bestätigt worden.
Es ist wichtig, dass wir uns auf die konsequente Durchsetzung bestehender Vorschriften konzentrieren und die Fahrausbildung und Verkehrsüberwachung weiter verbessern.
Es existieren lediglich Regelungen, die den Baubeginn betreffen: Nach Erteilung einer Baugenehmigung muss in der Regel innerhalb einer bestimmten Frist mit dem Bau begonnen werden, die meist drei Jahre beträgt.
Um den Bedarf von jährlich etwa 200 neuen pädagogischen Fachkräften zu sichern, haben wir eine Reihe an Maßnahmen beschlossen.