Frage von Jörg H. • 26.10.2022
Antwort von Armand Zorn SPD • 21.11.2022
Eine ganz wichtige Maßnahme war die Erhöhung des Mindestlohns auf 12€/Stunde, die wir bereits wenige Monate nach der Bundestagswahl umgesetzt haben
Eine ganz wichtige Maßnahme war die Erhöhung des Mindestlohns auf 12€/Stunde, die wir bereits wenige Monate nach der Bundestagswahl umgesetzt haben
Die beschlossenen Sanktionen, Waffenlieferungen und materielle Unterstützung der Ukraine haben auch das Ziel, Krieg und Leid möglichst bald zu beenden
Erst vor wenigen Tagen hat die Regierungskoalition "die größten Steuererleichterungen seit Jahrzehnten" (Zitat aus dem "Handelsblatt") beschlossen
Einen akuten Reformbedarf beim WEG sehe ich aktuell (noch) nicht
Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.
Uns ist wichtig den Konflikt mit Diplomatie und Gesprächen zu entschärfen.