Frage von Erik T. • 17.09.2023
Antwort von Armand Zorn SPD • 13.11.2023
Lärmschutzverstöße sind Sache der örtlichen Behörden
Lärmschutzverstöße sind Sache der örtlichen Behörden
Die Entwicklungen in Bergkarabach sind entsetzlich, Deutschland steht an der Seite der Vertriebenen und unterstützt die humanitären Bemühungen.
Die Bundesregierung evaluiert Waffenlieferungen an die Ukraine sorgfältig und ist um eine bestmögliche Unterstützung bemüht.
Die Justiz hat alle Mittel dafür in der Hand, ihre Unabhängigkeit ist demokratisches Kapital.
Eine humanitäre Unterstützung Armeniens bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms aus Bergkarabach ist folgerichtig.
Die deutsch-chinesischen Beziehungen bedürfen einer kritischen, aber keinesfalls überhasteten Evaluation.